Afghanistan, Mali: Was ist militärisch zu erreichen?

Nach dem chaotischen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wurde von Politik und der „Sicherheitspolitischen Community“ für eine kurze Zeit die Notwendigkeit betont, Lehren aus dem Scheitern zu ziehen und auch die anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen. Insbesondere stand dabei mit Mali der nach Afghanistan größte Einsatz deutscher Truppen im Mittelpunkt, und allerorten wurden Parallelen gezogen. So warnte etwa Carlo Masala, Professor an der Universität der Bundeswehr München: „[I]n Mali rennen wir gerade in das gleiche Problem wie in Afghanistan … Die Frage ist jetzt: Bekommen wir ein realistisches Bild über das, was wir dort überhaupt leisten können oder nicht? Oder machen wir das Gleiche wie in Afghanistan: Dass wir uns selbst in die Tasche lügen ...“? (1) Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft nannte an anderer Stelle als Ursache für das Scheitern in Afghanistan: „Da waren keine Partner vor Ort, auf die der Westen setzen konnte“ und er fügte hinzu: „Das erkennen wir bei anderen Militärinterventionen auch anderswo, etwa in Mali“. (2)

Um präzise zu sein, sprechen beide hier nicht von irgendwelchen Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern Afghanistan und Mali, sondern von einem Grundproblem bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dieses besteht in der gewaltigen Diskrepanz zwischen den proklamierten Zielen und den tatsächlichen Möglichkeiten militärischer Interventionen. Betrachtet man z.B. die mittlerweile zahlreichen Bundestags-Reden zu den verschiedenen Mandatsverlängerungen der Mali-Einsätze, so spannt sich bereits ein beeindruckender Fächer von Begründungen auf: Am grundlegendsten und tragfähigsten dürfte letztlich die „Solidarität mit Frankreich“ sein, die von den Abgeordneten vielfach angesprochen wurde, manchmal verbunden mit dem Argument, man müsse als EU Handlungsfähigkeit zeigen oder entwickeln.

Zugleich will man natürlich den Menschen vor Ort helfen, indem man sie schützt, das Land und die ganze Region stabilisiert, die Grundlagen für Wohlstand, Entwicklung und Demokratie schafft. Oft im gleichen Atemzug wird allerdings darauf hingewiesen, dass es sich um eine wichtige Transitzone für Menschen auf dem Weg nach Europa handelt. Außerdem wird auf die Notwendigkeit verwiesen, vor Ort den Terror zu bekämpfen, weil dieser ansonsten auch Europa bedrohen könnte. Betrachtet man das Mandat der UN-Truppe MINUSMA, an der sich Deutschland mit gut 1.000 Kräften in Mali führend beteiligt, so ist dort darüber hinaus von Abstrakten Konzepten wie Versöhnung und Gerechtigkeit die Rede.

In der 2011 vom Europäischen Auswärtigen Dienst veröffentlichten Strategie nehmen hingegen wirtschaftliche Ziele eine zentrale Rolle ein. Ganz implizit zeigen u.a. die deutsche Wasserstoffstrategie und die gewaltigen Subventionen für die Umstellung der Stahl- und Chemieindustrie auf vermeintlich „grünen Wasserstoff“, dass man die großflächige Kontrolle und Nutzung der Region für die Energiegewinnung schlicht voraussetzt. Mit all diesen Begründungen und auch tatsächlichen Intentionen wird die Präsenz von gut 1.500 bewaffneten Deutschen gerechtfertigt. Insgesamt befinden sich gut 20.000 internationale Kräfte in Mali, einem Land mit komplizierter Logistik, geringem Steueraufkommen und der fast vierfachen Fläche Deutschlands.

In militärnahen Kreisen ist in vergleichbaren Kontexten u.a. von „Mission Creep“ und „OK-Reporting“ die Rede. Ersteres beschreibt die Tendenz von Militärinterventionen, dass sich deren Aufgabenstellung paradoxer Weise gerade dann und dadurch ausweitet, wenn sie in ihrer grundlegenden / ursprünglichen Situation scheitern. Der zweite Begriff beschreibt, wie dieses Scheitern entlang der militärischen Meldewege aufwärts Richtung Entscheidungsträgerinnen und allgemeiner Öffentlichkeit ausgeblendet und stattdessen der Eindruck vermittelt wird, man sei auf dem richtigen Weg. So wird der Mali-Einsatz z.B. in der Tagesschau bis heute typischer Weise unter der Erklärung verhandelt, die Bundeswehr helfe dort, ein „Friedensabkommen umzusetzen“. In Afghanistan glaubten weite Teile der hiesigen Öffentlichkeit noch an die militärische Durchsetzung von Frauenrechten, als die USA längst ihren Abzug mit den Taliban verhandelt hatten.

In der militärischen Doktrin hingegen wird immer wieder ein „Desired End-State“ eingefordert, also die klare Definition eines erwünschten Zieles, dass sich auch tatsächlich militärisch umsetzen lässt. Ein solcherart definierter Zustand existier(t)e zumindest in Deutschland weder für Afghanistan, noch für Mali (oder allenfalls, wenn das Ziel lediglich darin bestand, „Solidarität“ mit Bündnispartnern - im einen Fall den USA, im anderen Fall Frankreich - zu demonstrieren). Eine „Exit-Strategie“ sollte darüber hinaus festlegen, wie und wann man feststellt, ob die definierten Ziele erreicht sind oder noch erreicht werden können und wie man andernfalls den Einsatz beendet. Sowohl in Afghanistan wie in Mali bestand bzw. besteht diese Exit-Strategie vermeintlich darin, im großen Stil lokale „Sicherheitskräfte“ aufzubauen und auszubilden. In Afghanistan haben sich diese in wenigen Wochen in Luft und Elend aufgelöst. In der Sahel-Region hofft man aktuell noch auf den Aufbau einer gemeinsamen Eingreiftruppe der „G5-Sahel“ und verdrängt dabei gerne, dass drei der fünf beteiligten Streitkräfte (Mali, Burkina Faso, Tschad) alleine in den letzten zwei Jahren an illegalen Machtübernahmen beteiligt waren und zwei aktuell lieber mit Russland als mit der EU kooperieren.

Insofern hat Carlo Masala ganz grundsätzlich recht, wenn er die Diskrepanz zwischen Erwartungen und militärisch Erreichbarem kritisiert und beides stärker zur Deckung bringen will. Sein Vorschlag bestand jedoch darin, sich deshalb in Mali stärker und expliziter auf die Bekämpfung des Terrorismus zu fokussieren. Dazu gehöre dann aber auch, „diese Dschihadisten zu neutralisieren“ und sich nicht mehr „überall dort weg[zu]ducken, wo es möglicherweise schmutzig wird“. Dies müsse auch der Öffentlichkeit vermittelt werden, „[d]ass wir manchmal auch Dinge tun müssen, die eigentlich gegen unsere Werte sind – weil wir bestimmte Interessen haben“.

Tatsächlich ist das im Moment eines von verschiedenen Szenarien für das weitere Vorgehen in Mali, dass Deutschland sich dort noch offener an der Seite von Militärregierungen und in Konkurrenz mit Russland an einem schmutzigen Krieg gegen den Terror beteiligt – wie es eigentlich jetzt schon der Fall ist. Ein anderes Szenario besteht darin, dass sich Deutschland zusammen mit Frankreich zumindest aus Mali zurückzieht. Am wahrscheinlichsten ist hingegen eine Mischung aus beidem, dass auch Deutschland, wie Frankreich, künftig verstärkt aus den Nachbarländern heraus und in diesen militärisch agiert, alleine schon um das Feld nicht Russland oder anderen zu überlassen; dass es sich künftig dabei noch mehr an seinen Interessen und weniger an seinen Werten orientiert und das auch weiterhin in Sonntagsreden und Bundestagsdebatten mit humanitären Zielen verklären kann, weil das tatsächliche Interesse für die Einsätze der Bundeswehr im Sahel und deren Folgen – jenseits der französischen Atom- und der deutschen Wasserstoffindustrie – eher begrenzt ist.

Anmerkungen
1 „Das ist verlogen und scheinheilig“ – Experte fordert nach Afghanistan eine Wende in der deutschen Sicherheitspolitik, Sebastian Heinrich im Interview mit Carlo Masala, watson.de vom 17.8.2021
2 Ann Guenter: Wieso hält die afghanische Armee die Taliban nicht auf?, msn.com vom 11.8.2021