FriedensForum 6 / 1998

Kosov@-Konflikt und das Völkerrecht

Weitere Themen:

Friedensbewegung contra Koalitionsvertrag
US-Pax-Christi zu Atomwaffen
Carl Kabat im Gespräch
Zivile Konfliktbearbeitung
Kritik an Flüchtlingspolitik
Kampagne gegen Gentechnik

Inhalt

Editorial

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Editorial

FriedensForum 6/1998

von Martin Singe, Redaktion FriedensForum

Liebe Leserin, lieber Leser,

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Initiativen

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Friedensbewegung hält die Vereinbahrungen in der Außen- und Sicherheitspolitik für "nicht akzeptabel"

Die neue Regierung braucht den Druck der Straße

von Thomas Klein

Interview mit Jürgen Grässlin - Buchautor (u.a.

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Die Chance für eine politische Lösung der Kurdenfrage nutzen!

von Mani Stenner

Die Zuflucht Abdullah Öcalans in Italien zwingt die Kurdenfrage und den Umgang mit der Türkei auf die Tagesordnung der europäischen Politik. Dies ist mehr Chance als Krise.

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"Plattform Zivile Konfliktbearbeitung" gegründet

von Barbara Müller

Netzwerk möchte den Aufbau einer "Infrastruktur zur Krisenprävention und zivilen Konfliktbearbeitung" vorantreiben.

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IMI-Kongreß verlangt Wende in der Militärpolitik

von Arno Neuber

Kritik an den bisherigen Akzenten der SPD/Grünen-Regierung in der Militär- und Außenpolitik war auf dem Kongreß der Informationsstelle Militarisierung (IMI) am Wochenende 14./15.11.1998 in Tübingen bei den Teilnehmer/

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3. Haager Friedenskonferenz, Den Haag, 11.-15. Mai 1999

Hague Appeal for Peace

von Dietmar Göttling

"Es ist Zeit an der Zeit, Krieg abzuschaffen, Frieden ist ein Menschenrecht", unter diesem Motto findet im nächsten Jahr die bedeutende Friedenskonferenz zum ausgehenden Jahrhundert in Den Haag statt.

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Eine "Kampagne gewaltfreier ziviler Verantwortlichkeit" in Großbritannien

genetiX snowball

von Andreas Speck

Der Gentechnik-Widerstand braucht neue Aktionsideen.

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Wege aus der Gewalt

von Berthold Keunecke

Viel wird über Gewalterfahrungen und Bedrohung, über unterdrückende Beziehungen und zugedeckte Konflikte geklagt. Ohnmachtsgefühle prägen die Gespräche über dieses Thema.

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1.190 Kriegskinder aus Ex-Jugoslawien konnten sich diesen Sommer am Meer erholen.

Ferienfreizeit für Flüchtlingskinder

von Helga Dieter

Das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" hat im fünften Jahr Ferienfreizeiten für Flüchtlings- und Waisenkinder aus dem ehemaligen Jugoslawien veranstaltet, die Anfang September erfolgreich abgeschlossen wurden.

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Für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen

Die Karawane

von Bremer Menschenrechtsverein

Fast sechs Wochen lang ist die Karawane im August und September durch 45 Städte getourt. Am Wochenende des 19./20. September wurde sie in Köln mit einer Abschlußdemo und dem Karawane-Kongreß beendet.

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Asyl ist Menschenrecht - ein uneingelöstes Versprechen

von Dirk Vogelskamp

Die Deklaration des Menschenrechts auf Asyl ist bislang bloße Proklamation geblieben. Sie hat nationalstaatlich nie rechtsverbindlichen Charakter erhalten.

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Wild-West-Methoden, Ignoranz und Menschenverachtung

Ausländerpolitik in Bremen

von Wieland von Hodenberg

Es scheint eine unendliche Geschichte zu werden, das Drama von Behördenwillkür gegen zwei Bremer Schüler aus Togo.

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In der Türkei auch wegen der Aufzeichnungen der deutschen Journalistin Lissy Schmidt verfolgt

Frankfurter Buchmesse ehrt eine mutige Verlegerin

von Thomas Klein

Nachdem die Türkei der Verlegerin Ayse Zarakolu zunächst die Ausreise verweigerte, und sie den auf der Frankfurter Buchmesse verliehenen "Freedom Of Publish Award" nicht entgegenehmen konnte, genehmigte die Türkei nac

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Krisen und Kriege

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Waffenrückkaufprogramme in Ost-Slawonien, Baranja und West-Sirmium

von Derek Boothby

Die englischsprachige Fallstudie "The UNTAES Experience: Weapons Buy-back in Eastern Slovonia, Baranja and Western Sirmium (Croatia) beschreibt die Arbeit der UN-Waffenrückkaufprogramme in der Region.

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Eritrea: Eindrücke aus dem Kalten Krieg

von Helmut Falkenstörfer

Anfang Mai diesen Jahres eskalierte der Grenzkonflikt zwischen Eritrea und Äthiopien und es kam zum Ausbruch eines Krieges.

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Friedensbewegung international

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"Trident Ploughshares 2000" - Camp im August 1998, Faslane, Schottland

von Johanna Berking

Über hundert Menschen aus zwölf verschiedenen Ländern trafen sich Mitte August am britischen Atomwaffenstützpunkt in Schottland, um die dort gelagerten Atom-U-Boote funktionsuntüchtig zu machen.

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Explosion einer Titan IV-Rakete - ein "störrisches Paradepferd"

von Regina Hagen

Zahlreiche Medien haben vor kurzem die Explosion einer Titan IV-Rakete gemeldet, die einen geheimen Aufklärungssatelliten des amerikanischen Militärs in die Erdumlaufbahn tragen sollte.

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Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

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Die Traditionspflege der Bundeswehr - Erwartungen an Minister Scharping

von Jakob Knab

1. Die Traditionspflege unter Bundesminister Rühe war gekennzeichnet von völkisch-reaktionären Gefälligkeiten gegenüber der verstockten Kriegsnostalgie der alten Kameraden.

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Interview mit Carl Kabat

von Regina Hagen, Wolfgang Schlupp- Hauck

Zahlreiche gewaltfreie Aktionen gegen Atomwaffen haben dem US-Amerikaner Carl Kabat im Lauf seines Lebens knapp fünfzehn Jahre Haft eingebracht.

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"Ihr Lehrer habt mir alles vermasselt"

Mit Gütekraft erfolgreich gegen Nazis in Norwegen

von Martin Arnold

"Norwegen wurde im April 1940 von den Deutschen besetzt. Die Deutschen ernannten den pro-deutschen Norweger Vidkun Quisling zum neuen Regierungschef.

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Bologna, Stadt des Friedens 2000

Dokucenter sucht pazifistische Plakate

von Brigitta Maier

Bologna wird neben anderen Städten europäische Kulturstadt 2000.

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Pax Christi-Bischöfe aus den USA appellieren:Atomwaffen passen nicht zu dem Frieden, den wir für das 21. Jahrhundert suchen

Die Moralität der nuklearen Abschreckung

Zum 15.

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Der ehemalige Oberbefehlshaber der US-Atomstreitmacht, Lee Butler, über die Risiken atomarer Rüstung und den Wahnsinn des "atomaren Gleichgewichts"

"Wir handelten wie Betrunkene"

Spiegel: General Butler, Sie hätten im Ernstfall auf den Knopf drücken müssen, um das gesamte strategische Atom-Arsenal der Vereinigten Staaten abzufeuern.

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Buchbesprechung

"Kriegsdienstverweigerung, Zivildienst, Friedensdienst. Ein Handbuch"

von Markus Reher

In einer dritten, aktualisierten und ergänzten Auflage liegt das 1989 erstmals erschienene Verweigererhandbuch vor.

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Schwerpunkt

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Schwerpunkt: Kosov@-Konflikt und das Völkerrecht

von Martin Singe

(ms) Aus aktuellen Gründen haben wir den Schwerpunkt Kosvo/Völkerrecht gewählt. Die NATO hat angesichts der Krise bzw.

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Eine Stellungnahme zum aktuellen Kosov@-Konflikt aus dem Bereich von Friedensforschung und Friedensbewegung

Nur eine zivile Politik mit Perspektive kann den Frieden im Kosov@ langfristig sichern

von Martin Singe

Der vorläufige Ausgang der Holbrooke-Mission ist zu begrüßen, soweit dadurch die militärischen Kämpfe in Kosovo beendet und völkerrechtswidrige Angriffe der NATO auf Serbien verhindert werden können.

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Stellungnahme von Staats- und Völkerrechtlern zur Erklärung des (damaligen) Bundesaußenministers Dr. Klaus Kinkel

Militärischer NATO-Einsatz im Kosov@ ohne UN-Mandat?

von Martin Singe

Bundesaußenminister Kinkel hat nach dem Kabinettsbeschluß vom 12. Oktober 1998 erklärt:

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Ausnahmen treffen nicht zu

Völkerrechtler halten NATO-Einsatz für unzulässig

von Ursula Knapp

Völkerrechtler sehen im möglichen Einsatz der Nato in Kosovo einen folgenreichen Völkerrechtsbruch.

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Mit militärischen Schlägen hoffte man Milosevic "zur Vernunft zu bringen". Bombardieren oder nicht? Alle wissen wie, aber niemand weiß wozu.

Der Kosov@-Krieg ist eigentlich eine NATO-Krise

von Roland Brunner

"Humanitäre Verpflichtung", "politische Notwendigkeit", "sicherheitspolitisch unumgänglich", mit solchen Begriffen hantierte die Nato, als sie im September mit militärischen Maßnahmen der Krise und dem Krieg im Kosov@

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Eine Chronologie der Repression in Serbien im Oktober 1998

An die Wand mit der Opposition

von Roland Brunner

Milosevic sitzt im Trockenen. Den Preis für die Nato-Drohungen bezahlen die Dissidenten.

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Kosov@: Die humanitäre Katastrophe braucht eine politische Lösung. Ein Militärschlag der NATO würde großalbanische Träume bestärken.

Eigennutz und Moral

von Reinhard Mutz

Ein Gespenst geht um an den Kabinettstischen Europas: Was wird aus den Bürgerkriegsflüchtlingen im Kosovo, wenn erst die kalte Jahreszeit hereinbricht?

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Heute die NATO im Kosov@, morgen Rußland im Baltikum, übermorgen die ganze Welt?

von Dieter S. Lutz

"Verteidigungsminister Rühe warnte Milosevic vor weiteren `ethnischen Säuberungen` und kündigte an, es werde nicht bei Manövern bleiben, wenn Milosevic nicht zu einer politischen Lösung bereit sei.

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