FriedensForum 3 / 2008

Flüchtlinge ohne Recht auf Asyl

Weitere Themen:

AWACS-Urteil des Verfassungsgerichts

Dem Frieden eine Chance - Aktivitäten zu Afghanistan

Aachener Friedenspreis 2008

Inhalt

Editorial

FriedensForum 3 / 2008

Editorial

FriedensForum 3/2008

von Martin Singe

Liebe Leserin! Lieber Leser!

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Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.

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AWACS-Urteil des Verfassungsgerichts

Das Parlament als Herr über Krieg und Frieden?

von Martin Singe

Am 7. Mai 2008 meldete sich das Bundesverfassungsgericht - wieder einmal nach langer Frist - mit einem Urteil von friedenspolitischer Relevanz.

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Initiativen

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Afghanistankampagne 2008 der DFG-VK

von Monty Schädel

Aktionstage gegen Afghanistankrieg Petition an den Bundestag Parteitagsbesuche und andere Aktionen Im März 2008 beschloss der Bundesausschuss der DFG-VK nach längeren verbandsintern

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Aktivitäten gegen eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan:

Dem Frieden eine Chance - Bundeswehr raus, Friedenskräfte rein!

von Renate Wanie

Im Herbst 2008 werden die Abgeordneten des deutschen Bundestages erneut über die Verlängerung der Kriegsmandate für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan entscheiden.

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"Mein MdB sagt Nein"

von Alois Finke

Aktion der Pax Christi Gruppe Bonn zu den jetzigen und weiteren Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan ist gestartet und braucht aktive MitstreiterInnen.

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Nachruf

Heinz Friedrich

von Frieder Schöbel

Der Mitbegründer der deutschen Ostermärsche, Heinz Friedrich (77), ist am 18. April gestorben. Wir dokumentieren einen kurzen Nachruf von Frieder Schöbel:

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Am Bombodrom steht ein Sommer voller Aktivitäten bevor:

Bombodrom: "Mal nachsehen, ob schon Hütten gewachsen sind"

von Ulrike Laubenthal

Im Juli letzten Jahres hat das Verwaltungsgericht Potsdam den Verwaltungsakt zur Inbetriebnahme des "Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock" für "im juristischen Sinne nicht existent" erklärt (siehe Friedensforum 4/07).

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30. August 2008: Dezentraler Aktions-Tag ohne Abschiebung

Gemeinsam legen wir das Abschiebesystem lahm!

von Andreas Beisbart

Am 30.08.08 wollen wir gemeinsam stören, blockieren, verhindern - gegen Abschiebesystem und Migrationskontrolle, für das Recht auf Bewegungsfreiheit!

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Bundesweite Aktionen Ende August am Atomwaffenlager Büchel

Büchel: "Vor der eigenen Türe kehren"

von Roland Blach

Der Aktionsschwerpunkt der Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" findet in diesem Jahr vom 23. August bis 1. September mit einem großen Aktionscamp am einzigen Atomwaffenlager Deutschlands, Büchel/Eifel, statt.

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Frühjahrskonferenz der Anti-Atom-Bewegung

von Bernhard Clasen

Mit rund 150 TeilnehmerInnen ist am 4. Mai im westfälischen Ahaus die diesjährige Frühjahrskonferenz der deutschen Anti-Atomkraft-Bewegung zu Ende gegangen.

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UN-Naturschutzkonferenz - Conference of the Parties (COP9)

Straßenproteste und Aktionen zur COP9

von Anne Schweigler, Andreas Riekeberg

In den Verhandlungen der Vertragsstaatenkonferenz der UN-Konvention über biologische Vielfalt in Bonn vom 12.-30.5.

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Aachener Friedenspreis 2008 geht an MachsomWatch (Israel) und Pfarrer Dr. Mitri Raheb (Palästina) sowie an Prof. Dr. Andreas Buro

von Otmar Steinbicker

Die israelische Frauenorganisation MachsomWatch erhält gemeinsam mit dem Palästinenser und evangelischen Pfarrer der Weihnachtskirche in Bethlehem, Mitri Raheb, den internationalen Aachener Friedenspreis 2008.

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Clownsarmee vor Gericht

von Martin Singe

(red) Im März 2008 verhandelte das Kölner Amtsgericht in einer denkwürdigen Verhandlung gegen drei Angeklagte aus der Clownsarmee.

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Friedensbewegung international

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Einführungsrede zum G8-Alternativgipfel:

Aufstand gegen den Hunger

von Jean Ziegler

(red) Ein Jahr nach dem G-8-Gipfel zu Heiligendamm dokumentieren wir nachfolgend die dort bei der Eröffnung des Gegengipfel-Kongresses von Jean Ziegler gehaltene Rede.

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Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

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Internationales Konversionszentrum: Die Militärausgaben haben weltweit eine neue Rekordhöhe erreicht

Das neue Wettrüsten

von Hans Blix

Der Stillstand in den internationalen Abrüstungsverhandlungen ist schwerwiegend.

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Eine historische Einordnung für die Zukunft

Der Hassbrief des KSK-Hauptmanns

von Wolfram Wette

Als skurril und unzeitgemäß könnte man die Affäre abtun, gäbe es da nicht diese fatalen historischen Verbindungslinien. Wie der "Spiegel" (13/2008, S.

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Der neue Grundrechtereport

von Heinrich Hannover

Zum zwölften Mal wurde im Mai 2008 der seit 1997 alljährlich erscheinende "Grundrechte-Report" der Öffentlichkeit vorgestellt, in dem 38 Autoren und Autorinnen im Namen von neun Menschen- und Bürgerrechtsorganisatione

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Schwerpunkt

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Flüchtlinge ohne Recht auf Asyl

von Martin Singe

Vor 15 Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl nahezu perfekt aus dem Grundgesetz gestrichen. In einer von Demonstrierenden eng umlagerten Bannmeile beschloss der Dt. Bundestag am 26. Mai 1993, den Art.

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Flüchtlinge ohne Recht auf Asyl

Fluchtursache Krieg und Kriegsursache Flucht

von Felix Gerdes

Flüchtlingsströme sind eines der ersten Bilder, die wir mit Kriegen verbinden. Dabei ist das von den Medien transportierte Bild hochgradig selektiv.

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Flüchtlinge ohne Recht auf Asyl

Wer bekommt Schutz im deutschen Asylrecht?

von Julia Durchrow

15 Jahre Beschränkung des Grundrechts auf Asyl bietet Anlass zum Nachdenken über die Schutzdefizite, die nicht nur zur Einführung der "Drittstaatenregelung" geführt haben, sondern auch zur einschränkenden Interpretati

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FRONTEX - der paramilitärische Arm Europas im Krieg gegen die Migration aus Afrika

von Dirk Vogelskamp

Bei einer Anhörung im europäischen Parlament im Juli 2007 schätzten Fachleute aus verschiedenen Organisationen, dass jährlich zwischen 100.000 und 120.000 Menschen das Mittelmeer zu überqueren suchen - Flüchtlinge auf

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Rapid Border Intervention Teams (RABITS):

Frontex simuliert den Notstand

von Christoph Marischka

RABITs werden aufgrund fiktiver Szenarien aktiviert.

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Am Ende erst wird abgerechnet

Nach dem Bleiberechtsbeschluss der Innenministerkonferenz sind viele Fragen offen

von Bernd Mesovic

Am 17. November 2006 hat die Innenministerkonferenz (IMK) die lange geforderte Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge beschlossen. Die geforderte? Nein.

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Abschaffung des Privatlebens

Flüchtlinge in Deutschland: Leben in Lagern

von Sigmar Walbrecht

Weltweit werden Flüchtlinge zwangsweise in Lagern untergebracht - oft jahrelang. In Deutschland werden die Flüchtlinge nach einem definierten Schlüssel auf die Bundesländer verteilt.

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Flüchtlinge ohne Recht auf Asyl

Flüchtlingskinder in Deutschland: Leben unter Vorbehalt

von Heiko Kauffmann

Im Umgang mit der schwächsten und schutzbedürftigsten Gruppe von Flüchtlingen, den Flüchtlingskindern, zeigen zivilisierte Staaten, wie zivilisiert sie wirklich sind.

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