3 / 2016

FriedensForum 3 / 2016

Flucht und Migration

Weitere Themen:

Rüstungsexporte
Ramstein
Syrien

Inhalt

Editorial

FriedensForum 3/2016

Im Blickpunkt

Warum der Deal mit der Türkei eine Schande für Europa ist

Initiativen

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports
„Lasst uns Russland nicht zum Feind machen!“
Die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 – von außen und von innen
Kein(en) Tag der Bundeswehr am 11. Juni
Den Kreislauf der Gewalt stoppen
20 Aktionswochen gegen 20 Atombomben
„Dann lässt man wohl auch noch mit Steinen werfen?“
Du und Du und Du – es geht was in Ramstein
Kampagne „Krieg beginnt hier“
Auf dem Weg zu Verständigung, Versöhnung und Frieden mit Russland
8.Mai 1945: „Morgenrot der Menschheit“*

Krisen und Kriege

Türkisches Störfeuerwerk und Deutschlands Beitrag

Münchhausen

Was hat Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew in München gesagt?

Hintergrund

„Organisiert die Welt“

Schwerpunkt

Schwerpunkt: Flucht und Migration
Wohin nach dem Sommer der Migration?
Abschiebebeschleunigung und Diskriminierungsverschärfung per Gesetz
„Wir schaffen das“?
Über weltweite Ungleichheit, imperiale Lebensweise und Migration
Zurück zum Normalzustand?
Antiziganismus und Asyl
“Wir werden als radikal abgestempelt“
Vom "Fall der Mauer" zur Festung Europa: Eine scheinbare Kehrtwende
Humanitäre Kanäle als Alternative zum Sterben auf dem Mittelmeer
Don´t Forget Them At Sea - Wie Sea-Watch Seenotrettung für Flüchtende leistet
Save me–Kampagne Bonn
„Willkommen in Rödelheim“
Was kann Flüchtlingssolidarität heute sein?
Mit zweierlei Maß

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Schwerpunkt: Flucht und Migration

FriedensForum 3/2016

von Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser, unser neues FriedensForum ist im Schwerpunkt dem Thema Flucht und Migration gewidmet. Der Zynismus, mit dem Europa aktuell die Flüchtlingsabwehr praktiziert, ist kaum zu überbieten. Der Deal zwischen der EU und der Türkei ist schändlich: Für einen syrischen Flüchtling, der sich in die Ägäis begibt, wird ein anderer syrischer Flüchtling in das sowieso schon beschlossene Kontingent aufgenommen. Die Kriegsflüchtlinge aus anderen Staaten bleiben vor der Tür und werden von der Türkei abgeschoben.

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.

FriedensForum 3 / 2016

Warum der Deal mit der Türkei eine Schande für Europa ist

von Pro Asyl

Ein bitterer Tag für Flüchtlinge: Der schmutzige EU-Türkei-Deal ist in trockenen Tüchern. Alle Schutzsuchenden, die aus der Türkei in die Europäische Union gelangen, sollen wieder dorthin zurückgeschickt werden. Europa verabschiedet sich von seinen Werten.

Initiativen

Initiativen

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Aktionstag der Aktion Aufschrei

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports

von Johanna Heuveling, Renate Wanie

Bei einer kuriosen Kunstaktion auf der Wiese vor dem Bundestag in Berlin von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ wurden am 26. Februar 2016 die Hauptprofiteure der Deutschen Waffenverkäufe ausgestellt - beziehungsweise ihre Nasen.

Initiativen

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13. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden

„Lasst uns Russland nicht zum Feind machen!“

von Susanne Grabenhorst, Wiltrud Rösch-Metzler

Für eine Neubelebung der europäischen Friedensordnung und gegen eine Stationierung von NATO-Kampftruppen an den russischen Außengrenzen, wie sie der NATO-Gipfel im Juli in Warschau beschließen könnte, haben sich die Teilnehmenden der Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von über 50 Friedensorganisationen und -Gruppen in Deutschland, ausgesprochen.

Initiativen

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Die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 – von außen und von innen

von Thomas Mohr

„Entgrenzte Konflikte, begrenzte Fähigkeiten – Die Schwächen der internationalen Ordnung stehen im Mittelpunkt der Debatten der 52. Münchner Sicherheitskonferenz“ kündigte vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz („SiKo“) eine Pressemitteilung an. Neu ist eine solche Bewertung nicht – bereits 2014 nutzte Bundespräsident Gauck das Bild einer gefährdeten globalen Ordnung als Begründung dafür, Deutschland müsse mehr internationale Verantwortung übernehmen, was „manchmal den Einsatz von Soldaten erforderlich“ mache. Wird im Vorfeld ein besonders drastisches Bild des Status Quo skizziert, so können auch magere Konferenzergebnisse selbstbewusst präsentiert werden.

Initiativen

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CALL FOR ACTION

Kein(en) Tag der Bundeswehr am 11. Juni

Der folgende Aufruf zum bundesweiten Aktionstag gegen den „Tag der Bundeswehr“ am 11. Juni 2016 wird von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bundesverband, dem Netzwerk Friedenskooperative und dem Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. getragen.

Initiativen

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Türkei

Den Kreislauf der Gewalt stoppen

von Christine Schweitzer

Neun deutsche Friedensorganisationen wenden sich angesichts des Krieges im Südosten der Türkei an die Bundesregierung. Der Krieg findet weitgehend abseits der Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit statt – Terroranschläge, der Krieg in Syrien und die Flüchtlingsfrage dominieren die Tagesordnung.

Initiativen

FriedensForum 3 / 2016

Büchel bis 9.8.2016

20 Aktionswochen gegen 20 Atombomben

von Roland Blach, Ernst-Ludwig Iskenius

Friedensorganisationen erhöhen den Druck auf die Politik mit ihrer neuen Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt". Die Forsa-Umfrage, die ein überwältigendes Votum für Abzug und Verbot von Atomwaffen ergab, bestärkt sie dabei.

Initiativen

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Büchel

„Dann lässt man wohl auch noch mit Steinen werfen?“

von Hermann Theisen

Für das Amtsgericht Cochem stellt das Verteilen von Aufrufen zum Geheimnisverrat auch weiterhin eine Straftat dar (§§ 111, 353b StGB), weshalb Amtsrichter Gerald Michel Ende Februar erneut zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro (40 Tagessätzeà 30 Euro) verurteilte (3 Ds 2010 Js 13035/15).

Initiativen

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Menschenkette gegen Krieg am 11.06.2016

Du und Du und Du – es geht was in Ramstein

von Connie Burkert-Schmitz, Pascal Luig

Redaktionelle Vorbemerkung zur besseren Orientierung unserer LeserInnen: Es gibt zu Ramstein neben der in diesem Beitrag vorgestellte bundesweite Kampagne „Stoppt Ramstein“ auch die im folgenden Artikel von Markus Pflüger beschriebene, vorwiegend von regionalen Gruppen getragene Kampagne „Krieg beginnt hier“, die sich nicht ausschließlich, aber auch mit Ramstein befasst.

Initiativen

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Ramstein

Kampagne „Krieg beginnt hier“

von Markus Pflüger

Wir waren selbst erschrocken, wo überall Militäreinrichtungen um uns herum existieren. Rheinland-Pfalz gilt als der ”größte US-Flugzeugträger außerhalb der USA“ – hinzu kommen aber noch zahlreiche Bundeswehrstandorte, Rüstungsbetriebe und Verzahnungen mit der NATO, wie der Fliegerhorst Büchel. Ja, Krieg beginnt hier, und unsere Kampagne will dem Protest und Widerstand entgegensetzen.

Initiativen

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Friedensarbeit in Heidelberg

Auf dem Weg zu Verständigung, Versöhnung und Frieden mit Russland

von Roland Grimm, Hartmut Müller, Thilo Seidelmann

Mit zahlreichen Veranstaltungen hat sich die pax christi Basisgruppe Heidelberg im vergangenen Jahr 2015 der deutsch-russischen Verständigung und des beiderseitigen Dialogs gewidmet.

Initiativen

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Neuer Gedenktag

8.Mai 1945: „Morgenrot der Menschheit“*

von Matthias Jochheim

Erinnerung ist ein wesentliches Element unseres Bewusstseins – erst sie erlaubt uns, Ereignisse in ihrer Kontinuität zu erfassen und damit in ihrem Zusammenhang zu verstehen – wie vorläufig und unvollkommen auch immer. Die Erinnerung stellt also ein wichtiges Mittel dar, unsere Lebenswelt für uns handhabbar zu machen. Es ist eindrucksvoll und bestürzend, wie hilflos Menschen werden, denen diese Ressource auf Grund einer Erkrankung nicht mehr zur Verfügung steht.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.

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Syrien

Türkisches Störfeuerwerk und Deutschlands Beitrag

von Ulrich Cremer

Je einiger sich Russland und USA im Syrienkonflikt werden, desto größer werden die Spannungen zwischen Washington und Ankara, das sich immer mehr zu dem Hauptstörfaktor für eine Lösung entwickelt. Auch das Verhältnis zwischen oppositionellen Rebellenmilizen und Washington verschlechtert sich.

Münchhausen

Das Projekt Münchhausen des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Münchhausen

Was hat Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew in München gesagt?

von Karl Grobe

„Es war in seiner Aggressivität auch ein selbstbewusster Auftritt“, stand auf der Webseite Spiegel online. „Das gehetzte Stakkato seiner Rede, das die Übersetzerin zur Verzweiflung trieb, das Trommelfeuer der Vorwürfe, Sätze wie Salven“.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

FriedensForum 3 / 2016

Buchbesprechung

„Organisiert die Welt“

von Christine Schweitzer

Alfred Hermann Fried war einer der bedeutendsten Pazifisten in der Zeit vor dem 1. Weltkrieg. Der Historiker Guido Grünewald, langjähriger Aktivist bei der DFG-VK, einer Nachfolgeorganisation der von Fried 1892 initiierten Deutschen Friedensgesellschaft, hat einen Sammelband herausgegeben und eingeleitet, in dem es um das Wirken von Fried geht.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Einleitung

Schwerpunkt: Flucht und Migration

von Redaktion FriedensForum

In einem vom Grundrechtekomitee initiierten Appell heißt es: „Die neue Mauer um Europa ist eine Schande. Sie widerlegt alle Sonntagsreden über europäische Werte. Der Deal der EU mit der Türkei zur verschärften Flüchtlingsabwehr ist an Zynismus nicht zu überbieten: Nur wenn ein Flüchtling sein Leben in der NATO-bewachten Ägäis riskiert und es bis Griechenland schafft, darf ein anderer Flüchtling das schon früher zugesagte Aufnahme-Kontingent in Anspruch nehmen. Und selbst das gilt nur für Flüchtlinge aus Syrien. Alle anderen vor Krieg und Not Fliehenden werden vor den geschlossenen Mauern Europas festgesetzt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Europäische Flüchtlingspolitik

Wohin nach dem Sommer der Migration?

von Bernd Kasparek

Im Rückblick auf das Jahr 2015 fällt vor allem auf, dass die Institutionen des europäischen Grenzregimes vollkommen unvorbereitet auf den Sommer der Migration, also die Ankunft und Weiterwanderung von rund einer Million Flüchtlingen in Europa, waren. Zwar waren Migrations- und Grenzpolitik ganz oben auf der politischen Agenda, dennoch waren die konkreten Vorhaben auf ganz andere Regionen und Konstellationen gerichtet.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Der Bundestag und seine neuen Gesetze zum Asylrecht

Abschiebebeschleunigung und Diskriminierungsverschärfung per Gesetz

von Thomas Hohlfeld

Mit einer wahren Flut gesetzlicher Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht reagierte die Große Koalition auf die gestiegene Zahl Asylsuchender.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Asylpolitik

„Wir schaffen das“?

von Dr. Stephan Dünnwald

Das Diktum Angela Merkels, „wir schaffen das“, wurde schon häufig in Zweifel gezogen. Nicht nur die Frage nach dem WIE, sondern auch die Frage: WAS ist das überhaupt, das wir schaffen sollen oder wollen, blieb ohne eine klare Antwort. Dermaßen dominant ging es um die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, dann zunehmend um die Frage ihrer dauerhaften Integration, dass die Frage nach dem, was überhaupt zu schaffen ist, gar nicht recht an die Oberfläche gedrungen ist.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Die Welt im Krieg

Über weltweite Ungleichheit, imperiale Lebensweise und Migration

von Dirk Vogelskamp

„… die begriffliche Verwandlung von Schutzsuchenden in ‚illegale Migranten‘ hingegen ist der skandalöse Höhepunkt des Krieges gegen Flüchtlinge und ein trauriges weiteres Beispiel für den kurzen Weg von Unworten zu Untaten.“ Klaus J. Bade, MiGAZIN, 15.3.2016

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Frontex, EU Navfor Med, NATO

Zurück zum Normalzustand?

von Heiner Busch

Freizügigkeit und offene Grenzen im Innern Europas könne es nur geben, wenn gleichzeitig die Außengrenzen abgeschottet seien. Dies ist das Credo der EU seit den 90er Jahren.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Ausgrenzung von Roma und Sinti

Antiziganismus und Asyl

von Albert Scherr

Die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik verweigert Flüchtlingen aus den Westbalkanstaaten – und bei diesen handelt es sich überwiegend um Roma - gezielt die Anerkennung als Schutzbedürftige.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Selbstorganisation von Refugees

“Wir werden als radikal abgestempelt“

iz3w: Was bedeutet Selbstorganisation für Dich? Rex Osa: Praktischer Ausdruck von Selbstorganisation war die Dynamik der Flüchtlingsbewegung 2012. Iranische Flüchtlinge stellten sich entschlossen gegen die Isolation, die zum Tod einer ihrer Freunde geführt hatte und prangerten sie durch ihre Protestzeltaktion an, die sich dann zu einem Marsch nach Berlin entwickelte. Dabei mussten sie einsehen, dass die Selbstbestimmung der Betroffenen mit der antirassistischen Bewegung in Deutschland kollidierte. The VOICE Refugee Forum fordert die antirassistische Solidarität seit zwei Jahrzehnten dazu heraus, paternalistische Solidaritätskultur kritisch zu reflektieren, anstatt irreführenderweise zu unterstellen, man werde unterminiert.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Österreich

Vom "Fall der Mauer" zur Festung Europa: Eine scheinbare Kehrtwende

von Johanna Weichselbaumer, Boris Lechthaler

Als im September 2015 täglich Tausende Flüchtlinge über die ungarisch-österreichische Grenze nach Wien weiter Richtung Westen zogen, wurde im Ö1-Mittagsjournal einer der vielen freiwilligen Helfer interviewt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Gemeinschaft Sant’Egidio

Humanitäre Kanäle als Alternative zum Sterben auf dem Mittelmeer

von Matthias Leineweber

Seit dem Besuch von Papst Franziskus auf Lampedusa kurz nach seinem Amtsantritt im Jahr 2013 ist die Aufmerksamkeit der europäischen Öffentlichkeit auf ein dramatisches Phänomen gelenkt worden.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Rettung im Mittelmeer

Don´t Forget Them At Sea - Wie Sea-Watch Seenotrettung für Flüchtende leistet

von Frank Dörner

Der Bürgerkrieg in Syrien, das politisch instabile Afghanistan, das arme Eritrea: Menschen fliehen aus lebensunwürdigen und widrigen Lebensbedingungen, um in Europa ein Leben in Frieden und mit Perspektiven fü

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Aktivitäten vor Ort

Save me–Kampagne Bonn

von Sabine Kaldorf

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen. Illegal. Der legale Fluchtweg nach Deutschland ist auf 500 Personen pro Jahr begrenzt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Stadtteilarbeit

„Willkommen in Rödelheim“

von Helga Dieter

Der Frankfurter Stadtteil Rödelheim ist trotz guter Erreichbarkeit, ausgedehnter Parks und Schwimmbädern in der „Szene“ nicht angesagt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Volle Teilhabe

Was kann Flüchtlingssolidarität heute sein?

von Johanna Wintermantel

Die steigende Zahl der Menschen, die in die Bundesrepublik flüchten, die gewaltsamen Angriffe auf sie und die verschärfte Asylgesetzgebung stellen die antirassistische Bewegung vor immense Herausforderungen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 3 / 2016

Gewalt gegen Frauen

Mit zweierlei Maß

von Women in Exile

Wir dokumentieren im Folgenden einen Offenen Brief der Geflüchteten-Initiative „Women in Exile“.