Deutsch-französische Rüstungsexporte in Milliardenhöhe geplant
von Martin Singe
Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Merkel und Macron den „Aachener Vertrag“, der sich als Ergänzung zum Élysée-Vertrag (22.1.1963) über die deutsch-französische Zusammenarbeit versteht.
Warum wir in Ramstein dabei sind - auch in diesem Jahr?
von Reiner Braun, Pascal Luig
„Lohnt sich das?“ – fragt der Zweifelnde. „Bringt es was?“ - denkt die Skeptikerin. „Gerade ich?“ überlegt der/die Interessierte. Ja - auch Ihr und hoffentlich noch viele mehr!
Der Pacemakers Radmarathon verbindet erfolgreich Sport und Politik. „Gigantisch, sensationell. Auch dieses Jahr (2018) kann den Pacemakers Marathon in meiner Hitliste nichts mehr toppen.
Mit Nachdruck für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags
von Roland Blach
Die Massenproteste der 1980er Jahre hatten mit dafür gesorgt, dass im Dezember 1987 der Vertrag über die „Intermediate-range Nuclear Forces“ (INF) von US-Präsident Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatsch
Den AktivistInnen der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ ist es mal wieder gelungen, ihren bundesweiten Aktionstag mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion in Berlin zu gestalten, der großes Medienecho err
Die deutsche Türkeipolitik gehört auf den Müllhaufen der Geschichte
von Memo Sahin
In den letzten Jahren wurde in der Türkei ein maßgeschneiderter Ein-Mann-Apparat installiert. In der „Neuen Türkei“ Erdogans ist die Gewaltenteilung praktisch aufgehoben.
Bald aus allen Artikeln schreit es uns entgegen: Mit der Gewalt kann kein Kompromiss geschlossen werden! Wie lange noch wollen uns Politiker ultima-ratio-Lösungen vorgaukeln?
Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf
Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderungen an Washington und an Moskau erheben
von Andreas Zumach
Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Abkommen zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen von 1987 ang
Das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland von 1949 wurde in Bonn am 23. Mai 1949 verkündet. In den 70 Jahren seines Bestehens hat es mehr als nur Blessuren hinnehmen müssen.
Seit der Koalition der Österreichischen Volkspartei ÖVP, jetzt „Neue Volkspartei“, mit der populistischen, rechtsextremen FPÖ im Jahr 2017 droht auch Österreich eine illiberale Demokratie zu werden.
In einer Rede am 17. Juli 2018 in Johannesburg warnte der frühere US-Präsident Barack Obama, dass „eine Politik der Angst und Ablehnung und Einmauerung … jetzt auf dem Vormarsch [ist].
Anfang Januar erreichte die Autorin eine Email eines Freunds aus Schweden, der sich als Aktivist und Friedensforscher vorrangig mit zivilem Widerstand beschäftigt.
Der faschistische Flügel bei den französischen „Gelbwesten“
Übergänge von Gelb zu Braun
von Lou Marin
Die französische Gelbwesten-Bewegung (Gilets jaunes) bekämpft die neoliberale Regierung Macron seit Mitte November 2018 – mit zwischenzeitlichem Erfolg, denn die für Anfang 2019 angekündigte Mineralölsteuer-Preiserhöh
Die ”Wahren Finnen” sind eine politische Partei, die in ihrem Programm 2018 verkündet hat, dass sie eine patriotische und christlich-soziale Partei sei, die das nationale Interesse fördere.
In Umfragen und bei Wahlen sind die Rechtsradikalen in der Ukraine unbedeutend. Es ist kaum zu erwarten, dass sie bei den Parlamentswahlen im Herbst den Einzug in die Rada schaffen werden.
Das Valle de los Caídos – ein Ort faschistischer Erinnerungskultur
von Renate Wanie
Im Jahr 2018 erhielt die monumentale Grabanlage im „Valle de los Caídos“ („Tal der Gefallenen“) in der Sierra de Guadarram im Nordwesten Madrids neue Aufmerksamkeit.
„Vereint im Kampfverband für ein freies Abendland. Europa lebt und wir alle sind die Wächter. Gemeinsam für den Sieg“ - singt die Mönchengladbacher Band ‚Division Germania‘.
