4 / 2022
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FriedensForum 4 / 2022

Militarisierung der Polizei

Weitere Themen:

  • Ukraine
  • Nahost
  • Bewaffnete Drohnen

Inhalt

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
Keine weiteren Waffen für die Ukraine – Waffenstillstand und Verhandlungen!

Alternativen im Ukraine-Krieg

von Martin Singe

Die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges in der Ukraine durch die Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik

Initiativen

Initiativen
Bilanz der Ostermärsche 2022

Ostermärsche im Gegenwind

von Marvin Mendyka, Annegret Krüger

Proteste für einen friedenspolitischen Wandel sind in Zeiten eines Krieges in Europa nicht einfach, aber besonders notwendig.

Initiativen
Rheinmetall entrüsten!

Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte

von Martin Singe

Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird.

Initiativen
Hamburg: Drehscheibe des Waffentransports

Tribunal für den Frieden

von Martin Dolzer

Über den Hamburger Hafen, eine der größten Drehscheiben für Waffentransporte in Europa, werden täglich 20 Tonnen Munition und zusätzlich unterschiedliche Mengen an Panzern, Panzerwagen, Raketenwerfern, Kriegsschiffen

Initiativen
Atomwaffen verbieten: Musterbrief an Landtagsabgeordnete

Musterbrief zum Atomwaffenverbotsvertrag

von Marburger Bündnis 'Nein zum Krieg…

Wir vom Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ haben einen Brief an die Hessischen Landtagsabgeordneten verfasst, damit sie einen Beschluss herbeiführen, der die Bundesregierung dazu auffordert, den Atomwaffenverbotsvertr

Initiativen
Rostocker Friedensbündnis

„Frieden schaffen ohne Waffen – trotz alledem!“

von Cornelia Mannewitz

Das war das Motto für die Kundgebung des Rostocker Friedensbündnisses am 9. Mai.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Putins Krieg – eine „toxische Nostalgie“?

Putins Ideologie

von Renate Wanie

Kurz vor Russlands Einmarsch in die Ukraine hielt Präsident Wladimir Putin eine Rede im russischen Fernsehen, in der er die in den 1990er Jahren entstandene europäische Sicherheitsarchitektur in Frage stellte.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Die Illusion von Sicherheit

Nukleare Abschreckung

von Angelika Claußen

Ausgelöst durch das unberechenbare Verhalten Russlands erleben wir derzeit einen Bewaffnungsreflex aller am Ukrainekrieg direkt und mittelbar beteiligten Staaten.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Bausteine für eine Europäische Friedensordnung

Europäische Friedensordnung nach dem Ende der Ära Putin – ein Ausblick

von Andreas Zumach

Anfang der 1970er Jahre stellte Egon Bahr, Architekt der damaligen Ost- und Entspannungspolitik der westdeutschen Bundesregierung von Kanzler Willy Brandt fest: Eine Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent zwisc

Friedensbewegung international

Proteste gegen den Krieg

Antikriegsaktionen in Russland

von Redaktion FriedensForum

Am 24. Februar, um 5 Uhr morgens, marschierte Russland in die Ukraine ein. Als sie in den nächsten Stunden aufwachten, waren viele russische Bürgerinnen schockiert, als sie erfuhren, was gerade passiert war.

„Eine der schmerzhaftesten Seiten der Besatzung und Kollektivstrafe“

Israelische Friedens- und Menschenrechtsorganisationen feiern Geburtstag

von Johannes Zang

„Gerade werden drei Häuser in Ost-Jerusalem abgerissen“, ruft Angela Godfrey-Goldstein vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörung ICAHD in den Hörer.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Nepal

Zwischen zwei Atomwaffenstaaten

von Nirmal Upreti

Nepal ist ein wunderschönes Land im Himalaya-Gebirge, der Geburtsort von Lord Buddha und Heimat des höchsten Gipfels der Welt, dem Mount Everest – und es ist umgeben von zwei kolossalen Nachbarn: China und Indien.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Aufgabe für Parlament, Regierung und NGOs

Den Afghanistan-Einsatz aufarbeiten

von Martina Fischer

Mit dem internationalen Abzug im August 2021 wurde das Scheitern des Afghanistaneinsatzes offenkundig.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Besiedlung und Vertreibung in Palästina 2022

Europäische Bürger*inneninitiative will ein Verbot des Handels mit völkerrechtswidrigen Siedlungen

von Wiltrud Rösch-Metzler

Israel strebt die Übernahme von Land im Westjordanland an, seit es dieses Gebiet 1967 erobert hat.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Lügen für 1/2 Million Euro jährlich

Die „Liberale Moderne“

von Roland Appel

Ich habe mir entgegen dem Rat meines um meine Gesundheit besorgten Herausgebers vergangenen Donnerstagabend mal wieder die Politiksimulation bei Herrn Markus Lanz im ZDF, bezahlt mit meinen Gebühren, hereingezogen.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Bewaffnete Drohnen

Ist die deutsche Drohnen-Debatte abgeschlossen?

von Elsa Rassbach

Der bemerkenswerte Widerstand der Deutschen und Teilen ihrer politischen Vertretung gegen bewaffnete Drohnen, wozu die Friedensbewegung vieles beigetragen hat (1), ist einmalig unter den NATO- und EU-Mitgliedstaaten.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Gewalt muss nicht militärisch sein

Blick in die deutsche Polizeigeschichte

von Dirk Burczyk

Vor etwa fünf Jahren machten Meldungen über die Beschaffung von „Sturmgewehren“ die Runde in den Medien. Von „Militarisierung“ der Polizei war die Rede.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Die Exekutive entscheidet

Bundeswehr als Hilfspolizei

von Frank Brendle

Die relativ strikte Aufgabentrennung zwischen Polizei und Militär, die es in Deutschland (noch) gibt, ist historisch gesehen relativ jung und entwickelte sich parallel zur allmählichen Herausbildung eines festen Poliz

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Chatgruppen, Drohschreiben und Terrorpläne

Rechte Strukturen in der Polizei

von Martin Kirsch

Seit 2017 gehören Meldungen über das Auffliegen von rechten Chatgruppen in den Reihen der Polizei zum medialen Alltag.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Da wächst zusammen, was nicht zusammengehört

Polizei und Geheimdienste

von Dr. Rolf Gössner

Im Zuge einer teils ausufernden Antiterrorpolitik, ganz besonders nach 9/11, erlebten wir auch hierzulande in den letzten Jahrzehnten einen besorgniserregenden Wandel des demokratischen Rechtsstaats – und zwar in Rich

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Internationale Polizei anstelle nationaler Armeen

Internationale Polizei: Keine Kampftruppe

von Theodor Ziegler

Vor zwei Jahren stellte ich an gleicher Stelle die Intention für die konzeptionelle Entwicklung einer Internationalen Polizei (IP) vor.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Polizeigewalt entlegitimieren

Die Polizei als Teil des staatlichen Gewaltmonopols

von Lou Marin

Die Polizei wird hier aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte als Teil der staatlichen Bürokratie betrachtet, die sich für die Durchsetzung ihrer Befehle und Anordnungen, nach Max Webers Definition, ‚ohne Ansehen der Per

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Eine strukturelle Demokratisierung der Polizei ist nur durch die wirkmächtige Demokratisierung der Gesellschaft selbst möglich

„Wie sollte Polizei in einer Demokratie sein?“

von Hannah Reiter, Paul Herbinger

Auf der abstrakten Ebene stellt Polizei die Ausformung des staatlichen Gewaltmonopols dar, welches wiederum als historische gesellschaftliche Errungenschaft gewertet werden kann.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Friedliche Schulen schaffen

USA: Sichere Schulen ohne Polizei

von Caro Carty

Inmitten eines historischen Lehrer*innenstreiks und der jüngsten COVID-Welle in Minnesota, USA, versammelte sich eine Gruppe von Schüler*innen, Verwaltungsangestellten und Spezialist*innen für Schulsicherheit auf Zoom

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Kurzvorstellung verschiedener Solidaritätsfonds und Rechtshilfebüros

Gemeinsam gegen Repression

von Redaktion FriedensForum

Für den Schwerpunkt des Friedensforums hatten wir alle Solidaritätsfonds und Rechtshilfebüros, von denen wir wussten, angefragt, ob sie sich kurz vorstellen möchten.