6 / 2023
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FriedensForum 6 / 2023

Bundeswehr-Aufrüstung und neue "Sicherheits"-Strategien

Weitere Themen:

  • Aktionstage der Friedensbewegung
  • Berg Karabach
  • Niger

Inhalt

Editorial

Friedensbewegung international

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
6 / 2023

Editorial

von Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

Liebe Leserin, lieber Leser,

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
Weiter so bis zur Erschöpfung?

Anregungen zur Überwindung des Stillstands im Ukraine-Konflikt

von Christine Schweitzer

Es ließe sich viel dazu schreiben, welche faschistoiden Entwicklungen in Russland, welche Versäumnisse von Seiten der NATO-Staaten und welche Fehler bei der Umsetzung von Minsk II zu dem russischen Angriff auf die Ukr

Initiativen

Initiativen
Aktionstag 19.11.2022

Starke Zeichen für Frieden und Abrüstung

von Michael Schulze von Glaßer

In über 30 Städten – von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin – gab es am 19. November 2022 Friedensaktionen gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs.

Initiativen
Demos für Waffenstillstand und Verhandlungen

Aktionswoche um den 3. Oktober herum

von Redaktion FriedensForum

Nach Redaktionsschluss des Friedensforum fand um den 3. Oktober (Samstag, 30. September bis Sonntag, 8. Oktober 2023) herum eine weitere Aktionswoche statt.

Initiativen
Kriegsdienstverweiger*innen schützen!

Aktionswoche der #ObjectWarCampaign

von Rudi Friedrich

Vom 4.-10. Dezember 2023 ist eine neue Aktionswoche zum Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine geplant.

Initiativen
„Wehrhaft ohne Waffen“ wird ein Jahr alt!

Kampagne zur Sozialen Verteidigung

von Nele Anslinger

Ein Jahr ist seit der Gründung der Kampagne „Wehrhaft ohne Waffen“ vergangen – Grund genug, einen Rückblick vorzunehmen und einen Blick in die Zukunft zu wagen.

Initiativen
Gewaltfreie Blockade in Nörvenich

Aufspielen zum Abrüsten!

von Hans Christoph Stoodt

Das Aktionsorchester Lebenslaute blockierte zum diesjährigen Hiroshima-Tag die Zugänge zum Luftwaffenstandort Nörvenich in NRW.

Initiativen
Adbusting-Aktion für das Recht auf Asyl für Kriegsdienstverweigerung

„Putins Krieg sabotieren!“

von Asyl für Kriegsdienstverweigerer jetzt!

„Mit dem Werbe-Plakat stimmt doch was nicht?“ Das dachten sich sicher im August auch Passant*innen, die durch Berlins Mitte flanierten.

Initiativen
Lokale Friedensarbeit in Bonn

Friedensweg Bonn – Erinnerungskultur mal anders

von Laurin Müller

„Frieden in unserer Stadt entdecken“ – so lautete der Titel der Eröffnungsveranstaltung zum Projekt „Friedensweg Bonn“, die am 3. September 2023 im Rahmen der Bonner Friedenstage stattfand.

Initiativen
Berliner Geheimdienst-Chef beobachtet Putin-Gegner*innen, sagt aber nicht warum

Verfassungsschutz beobachtet die Antimilitaristische Aktion Berlin

von Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Spektakulärer Showdown im Geheimdienst-Ausschuss des Abgeordnetenhauses: Geheimdienst-Chef Michael Fischer gab zu, dass die Antimilitaristische Aktion Berlin vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Zum Vorschlag von Brandt, Funke, Kujat und Teltschik vom August 2023

Den Krieg durch Verhandlungen beenden!

von Martin Singe

In „Zeitgeschehen im Fokus“ wurde am 28.8.2023 ein Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik veröffentlicht.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Der Ukraine-Krieg und die Demokratie

Die Kriege der Herrscher und ihre Unterstützer

von Ulrich Hübner

Nach den Überlieferungen versammelten sich vor ca. 4000 Jahren Männer in Athen und haben durch Hochhalten ihres Armes darüber abgestimmt, wie sie sich dem sich nähernden persischen Heer zur Wehr setzen können.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.

Wenn die Krieger kommen

von Hanns Dieter Hüsch

Lock sie aufs Dach der Taube Lock sie ins Nest der Schwalbe Lock sie in die Höhle der Löwin Lock sie in den Wald der Rehe

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Exklusives Uran für Frankreich und ein Kern-Partner der Migrationsbekämpfung stehen auf dem Spiel

Niger – die europäische Bastion im Sahel ist gefallen

von Pablo Flock

Die Warnungen vor einem Lauffeuer an Putschen im Sahel brachen nicht ab, selbst als es schon lange im Gang war.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Armenien – Aserbaidschan

Der Konflikt um Berg Karabach und seine Folgen

von Bernhard Clasen

Eriwan, 18. September. Einträchtig sitzt die armenische Familie Mirsojan beim Mittagessen im Zentrum von Jerewan, unweit der weltberühmten „Blauen Moschee“.

Friedensbewegung international

Israelischer Friedensaktivist Uri Avnery: 1923 – 2023 (†2018)

„Er war ein politischer Visionär“

von Johannes Zang

Am 10. September hätte er den Hundertsten gefeiert, der in Beckum/Westfalen als Helmut Ostermann geborene israelische Friedensaktivist Uri Avnery.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Mahnwachenbewegung und die Kofrie

Rechtsoffenheit: Thema seit 2014

von Otmar Steinbicker

Das Problem Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung lässt sich nicht verstehen ohne einen Blick auf das Jahr 2014 und die damalige Zusammenarbeit weiter Teile der Friedensbewegung mit teil offen rechtsextremen und ant

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Rechtsoffenheit

Anmerkung zum Beitrag „Krise, Krieg und Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung?“ von Renate Wanie, Friedensforum 5/2023

von Wilfried Drews

In dem Beitrag „Krise, Krieg und Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung?“ (1) thematisiert Renate Wanie Einflussnahmen wie Unterwanderungen von Personen und Gruppierungen aus dem rechten bis rechtsextremistischen Mil

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Kritik des Friedens?!

Buchbesprechung „Frieden. Eine Kritik“

von Johannes Schillo

Der Erziehungswissenschaftler Freerk Huisken hat eine Kritik des Friedens vorgelegt – natürlich nicht als Befürwortung des promilitärischen Kurses, wie ihn die BRD seit der „Zeitenwende“ steuert, ja für die nationale

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Vor großen Aufgaben: Weltinnenpolitik und Internationale Polizei

Buchbesprechung

von Ulrich Frey

Unter dem Zukunft versprechenden Titel „Weltinnenpolitik und Internationale Polizei“ hat eine kleine „Fachgruppe Internationale Polizei“ (Ralf Becker, Horst Scheffler, dem verstorbenen Dirk M.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Buchbesprechung zum Ukrainekrieg

„Ukrainekrieg – Warum Europa eine neue Entspannung braucht“

von Ekkehard Lentz

Der Krieg in der Ukraine mit inzwischen geschätzten rund 500.000 Todesopfern und Verwundeten (Stand: Mitte August 2023) hat in Deutschland bisher zu keiner kontroversen Debatte geführt.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Bundeswehr-Aufrüstung und neue „Sicherheits“-Strategien

Einleitung zum Schwerpunkt

von Martin Singe, Redaktion FriedensForum

In diesem Schwerpunkt behandeln wir die neue Sicherheitsstrategie der Bundeswehr im Kontext anderer Strategieentwicklungen bei der NATO und in der EU und die damit verbundenen Konsequenzen für die Bundeswehr.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Die Sehnsucht nach einer neuen deutschen Führungsrolle

von Otmar Steinbicker

„Die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag die Vorlage einer für Deutschland erstmaligen und umfassenden Nationalen Sicherheitsstrategie verabredet.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Zielbild Heer

Umbau für Großmachtkriege

Als die Auflösung des Warschauer Paktes Anfang der 1990er das – vermeintliche, muss man heute sagen – Ende des Kalten Krieges signalisierte, wurden schnell neue Rechtfertigungen für den Fortbestand von NATO und Bundes

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Deutsche Rüstungsausgaben drohen zu explodieren

Kosten der Aufrüstung

Mit ihrem Gipfelbeschluss von Wales 2014 beabsichtigte die NATO, ihre europäischen Mitgliedstaaten und Kanada bis 2024 zu verpflichten, ihre Militärausgaben möglichst auf 2 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuhebe

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Umdenken über Atomwaffen

Neue nukleare Aufrüstung in Deutschland?

von Ulrich Stadtmann

Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat in Deutschland zu einem Umdenken über Atomwaffen als Instrumente der Abschreckung geführt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Bundeswehr-Werbestrategien noch ohne Erfolg – es fehlt Personal

Für eine Schule ohne Wehrpropaganda

von Klaus Pfisterer

Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht neue Vorschläge zur Militarisierung der Gesellschaft oder des Bildungswesens kommen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Freiwillig war gestern?

Zur Diskussion um Wehrpflicht oder Pflichtdienst

von Jan Gildemeister

Beide Themen sind nicht neu, die Diskussionen kochen seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 immer wieder hoch: Die Forderung, den Wehrdienst für Männer zu reaktivieren, und die Forderung nach Einführung einer Dienstpfli

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Krieg als Mittel der Politik fest eingeplant

Strategischer Kompass der EU

von Özlem Demirel (MdEP Die Linke)

Die EU hat sich selbst immer als Friedensprojekt und Zivilmacht dargestellt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Deutschland-China

Die deutsche China-Strategie – die zweite Front

von Norman Paech

„Was lange währt, wird endlich gut“, heißt ein Sprichwort. Fragt sich nur, für wen. Es muss starke Differenzen bei der Formulierung der Strategie gegeben haben.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Eine Reform der UN ist nötig

Eckpunkte für eine UNO-Reform zu Zeiten des Ukraine-Krieges

von Hans C. von Sponeck

Die großen weltpolitischen Krisen seit der Gründung der Vereinten Nationen 1945 (siehe Vietnam, Afghanistan, Indien/Pakistan, Israel/Palästina, Libyen, Irak, Syrien) haben eins gemeinsam: Die UNO konnte diese Konflikt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Alternative Sicherheitsstrategien

Falls Du Frieden willst, bereite den Frieden vor

von Christine Schweitzer

„Falls Du Frieden willst, bereite den Krieg vor“, wird der römische Philosoph, Politiker und Anwalt Marcus Tullius Cicero (106-43 v.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Eine Sicherheitsarchitektur für Europa

Eine neue KSZE im Jahr 2025?

von Ulla Klötzer

Im März 2021 machte der finnische Präsident Sauli Niinistö anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der KSZE (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in 2025 einen begrüßenswerten Vorschlag für einen neuen