6 / 2018
6 / 2018
FriedensForum 6 / 2018

Rüstungsexporte stoppen!

Weitere Themen:

  • Kooperation für den Frieden
  • Türkei
  • Nachrufe Kofi Annan und Uri Avnery

Inhalt

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
Editorial

FriedensForum 6/2018

von Martin Singe, Redaktion FriedensForum, Renate Wanie

Liebe Leserin, lieber Leser,  

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
Seenotrettung

Kampagne „Seebrücke“ unterstützen!

von Martin Singe

Anfang Juli demonstrierten in über 13 Städten insgesamt mehrere Tausend im Rahmen der neuen Kampagne „Seebrücke“ für sichere Fluchtwege und eine zivile Seenotrettung.

Initiativen

Initiativen
Tagung „Zukunft“ der Kooperation für den Frieden

Gemeinsames Friedensprojekt Europa

von Renate Wanie

Im 15.

Initiativen
Abrüsten statt Aufrüsten

Über 100.000 UnterzeichnerInnen sagen „Nein“ zur Aufrüstung

von Redaktion FriedensForum

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ und von pax christi Bundestagsfraktionen über den Stand der beiden Unterschriftensammlungen „

Initiativen
Aktionen gegen Rheinmetall

„Rheinmetall entwaffnen!“-Camp und Aktionen in Unterlüß

von Carsten Orth

In Unterlüß im Süden der Lüneburger Heide (zwischen Celle und Uelzen) hat das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall seit 1899 (damals „Rheinische Metallwaaren- und Maschinenfabrik Ag“) einen Standort.

Initiativen
Frieden geht

Mission accomplished

von Max Weber

Frieden ging – das kann als Fazit des Staffellaufes gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ im Rückblick festgehalten werden.

Initiativen
Aachener Friedenpreis

Preisträger des Jahres 2018

von Aachener Friedenspreis (AFP)

Durch die jährliche Verleihung des Aachener Friedenspreises will der Aachener Friedenpreis Frauen, Männer oder Gruppen würdigen und ins Blickfeld der Öffentlichkeit stellen, die oft allein – manchmal ohne jegliche Unt

Initiativen
Ökumenische FriedensDekade

Krieg 3.0 oder alles halb so schlimm?

von Jan Gildemeister

Mit dem Motto „Krieg 3.0“ möchte die diesjährige Ökumenische FriedensDekade vom 11. – 21.

Friedensbewegung international

Unsichtbarer Widerstand gegen das türkische Militär

Rudi Friedrich in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsaktivist*innen aus der Türkei

von Rudi Friedrich

Anfang März 2018 erklärte Ahmet Alcan seine Desertion von der türkischen Armee. Er war der einzige, der seine Weigerung, im Krieg in Afrin teilzunehmen, öffentlich machte.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Menschenrechtsschutz

20 Jahre Erklärung zu MenschenrechtsverteidigerInnen

von Stephanie Brause

Vor knapp 20 Jahren, genauer gesagt am 9. Dezember 1998, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine wegweisende Resolution.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Buchbesprechung

Dialektik der Bombe

von Heidemarie Dann

Das Ziel des Buches ist die Beantwortung der Frage, „Wie schaffen wir es, das, was wir verändern wollen, wirklich zu tun?“ Der Autor möchte mit den Lesenden gemeinsam nach Antworten suchen.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Nachruf

Uri Avnery – ein „Optimist von Natur aus“

von Clemens Ronnefeldt

Nachdem ich bereits viele Jahre Texte von ihm gelesen hatte, lernte ich im Oktober 2006 Uri Avnery bei einer gewaltfreien Demonstration gegen die Sperranlage nahe dem Dorf Bilin, unweit von Ramallah, persönlich kennen

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Abschied von Kofi Annan

UNO-Generalsekretär, Friedensnobelpreisträger und Vermittler zwischen den Fronten

von Bernhard Trautvetter

Kofi Annans Tod ist für die Kräfte des Friedens schmerzlich.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Einleitung zum Schwerpunkt

„Rüstungsexporte stoppen!“

von Martin Singe, Renate Wanie, Redaktion FriedensForum

Rüstungsexporte bleiben ein Dauerbrenner in der Friedensbewegung. Noch immer ist Deutschland nach den USA, Russland und China weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Deutsche Rüstungsexporte

(K)eine Trendwende in Sicht?

von Charlotte Kehne

Der Ende Juni 2018 veröffentlichte Rüstungsexportbericht 2017 der Bundesregierung enthält auf den ersten Blick wenig Überraschendes.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungsexport-Verbot

Wie könnte ein Rüstungsexport-Verbotsgesetz konkret aussehen?

von Katja Keul

Der Anteil deutscher Rüstungsexporte in Drittstaaten – also außerhalb von NATO und EU – liegt seit Jahren oberhalb von 50%  und ist damit die Regel und nicht die Ausnahme.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Empfehlungen des BICC

BICC: Anforderungen an eine neue Genehmigungspraxis

von Max M. Mutschler

Waffen können durchaus eine legitime Funktion im Rahmen staatlicher Sicherheitspolitik haben – etwa zur Selbstverteidigung gegen Aggression oder deren Abschreckung.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
GKKE

Der jährliche Bericht der GKKE zum Thema Rüstungsexporte

von Tim Kuschnerus

„Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt. Waffenexporte aus Deutschland tragen zu der humanitären Katastrophe im Jemen bei.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungsindustrie – Macht – Politik

Anmerkungen zur „Natur der Bestie"

von Kathrin Vogler

Als der parlamentarische Staatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) im Februar 2015 in Neu-Delhi aus dem Flugzeug stieg, hatte er eine heikle Mission zu erfüllen: Mit Billigung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sol

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Europäische Union

Aktive und passive Rüstungsexportförderung

von Sabine Lösing

In Sachen Militärpolitik legt die Europäische Union seit einiger Zeit eine fieberhafte Geschäftigkeit an den Tag.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Türkei

Waffenhandel mit der Türkei – ein Mordsgeschäft

von Irmgard Ehrenberger

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen und des Umbaus der Türkei zu einem autoritären Staat fielen die Reaktionen der „Wertegemeinschaft“ EU sehr dürftig aus.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Fall 02 des GN-STAT

Heckler & Koch vor Gericht

von Jürgen Grässlin

Der Strafprozess um den illegalen G36-Gewehrhandel von H&K mit Mexiko tritt in seine entscheidende Phase.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Heckler & Koch

Gemeinsam Licht ins Dunkel bringen – in Mexiko und weltweit

von Jürgen Grässlin

21. September 2018. Ein Szenario, das es so in Deutschland noch nicht gegeben hat.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Der Größte in Deutschland

Rheinmetall – auf allen Kontinenten

von Jacqueline Andres

Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rheinmetall

Gegenwind für ein Rüstungsunternehmen

von Jacqueline Andres

Seit Jahren erfährt Rheinmetall Gegenwind von KriegsgegnerInnen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungsproduktion

Rüstungsaktien: Das Böse ist lukrativ wie nie ...

von Barbara Happe

... so betitelte jüngst eine große deutsche Tageszeitung einen Artikel zu Investitionen in Rüstungsaktien.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel

Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen

von Aktionsbündnis Aktion Aufschrei -…

Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Banken

Des-Investment - eine Strategie der Friedensbewegung?

von Renate Wanie

Ohne Kredite und ohne Investoren werden kein Panzer, kein G3-Gewehr und keine Bombe gebaut. Banken profitieren vom Kreditgeschäft und von hohen und sicheren Zinsen bei der Finanzierung von Rüstung.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Banken

Keine Geschäfte mit Atomwaffenherstellern

von Anne Balzer

Deutsche Banken investieren 10 Milliarden Dollar in Herstellerfirmen von Atomwaffen. Vielen KundInnen ist wahrscheinlich nicht bewusst, wie ihr Geld genutzt wird.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Lokale Aktivitäten gegen Rüstungsexporte

Aktiv und laut in uns‘rer Stadt, die Rüstung setzen wir Schach-matt!

von Renate Wanie

Was machen eigentlich lokale Initiativen gegen die deutschen Rüstungsexporte, die von der Bundesregierung trotz bestehender Richtlinien genehmigt werden? Welche öffentlickeitswirksame Aktionen sind möglich, um z.B.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungsmessen

Krieg beginnt hier – lasst ihn uns hier stoppen!

von Andrew Metheven

Rüstungsmessen sind Handelsschauen, die Waffenherstellern ermöglichen, ihre Waffen, Fahrzeuge, Ausrüstung und Dienstleistungen gegenüber VertreterInnen von Militär, Sicherheit und Polizeikräften aus aller Welt anzupre

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Mitmachen!

GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE!

von Jürgen Grässlin

Wer das Defizit fehlender weltweiter Vernetzung aller GegnerInnen des Rüstungsexports durch einen umfassenden Ansatz beheben will, darf nicht in nationalen oder rein kontinentalen Kategorien denken.