4 / 2016

FriedensForum 4 / 2016

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Weitere Themen:

Bewegung braucht Kampagnen
Türkei
Bundeswehr

Inhalt

Editorial

FriedensForum 4/2016

Im Blickpunkt

Cyberwar klingt nach sauberem Krieg, ist aber hochgefährlich

Initiativen

Bewegung braucht Kampagnen!
Patenschaftsmodell „FriedensarbeiterIn“ bekommt neue Friedensarbeiterin
Disarm! For a Climate of Peace
Strafanzeige wegen Wehrkraftzersetzung
Wer Waffen sät, erntet Tod und Elend
Entrüstet Rheinmetall!
Zum Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft
Verteidigungsministerium versucht weiteres PR-Desaster abzuwenden

Krisen und Kriege

Konflikt außer Kontrolle?
Delegation der War Resisters' International im Südosten der Türkei
Kriegsgefahren im Fernen Osten

Friedensbewegung international

„Deshalb ist Eure Unterstützung so wichtig“

Hintergrund

Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr und Widerstand
Die NATO: Verteidigungsbündnis oder "System gegenseitiger kollektiver Sicherheit"? – Plädoyer für ein Ende der Begriffsverwirrung

Schwerpunkt

Einleitung
Die OSZE – Ein Überblick
Die OSZE und Konflikte in Europas Nachbarschaft
Die NATO als Sicherheitsrisiko
Der Westen blockierte eine Friedens- und Sicherheitsordnung in
Ein gespaltenes Verhältnis
Beispiel Baltikum: Kluge Politik ermöglichen
Menschen vor Gewalt schützen – nicht bombardieren
Helsinki Citizens‘ Assembly
Mitwirkungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft – Erfahrungen aus der Schweiz
Die Civic Solidarity Platform
Möglichkeiten und Grenzen für Initiativen im Kontext des deutschen OSZE-Vorsitzes
Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Schwerpunkt: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

FriedensForum 4/2016

von Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Liebe Leserin, lieber Leser, mit dem Schwerpunktthema OSZE haben wir dieses Mal ein sehr vielschichtiges Thema gewählt, das vielleicht auf den ersten Blick vor allem für diejenigen etwas dröge aussieht, denen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa noch weitgehend unbekannt ist. Geschichte, Gegenwart und mögliche Perspektiven der OSZE bieten in all ihrer Widersprüchlichkeit Stoff für nachdenkliche und grundsätzliche Debatten innerhalb der Friedensbewegung.

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.

FriedensForum 4 / 2016

Von der Leyens neues Thema

Cyberwar klingt nach sauberem Krieg, ist aber hochgefährlich

von Otmar Steinbicker

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ein neues Thema entdeckt: Cyberwar – Krieg im Internet. Das klingt nicht nach Tod wie in Afghanistan oder neuen gefährlichen Einsätzen wie in Mali.

Initiativen

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Planungstreffen

Bewegung braucht Kampagnen!

von Susanne Grabenhorst, Philipp Ingenleuf, Elise Kopper

Am 10. April fand in Hannover das Planungstreffen „Bewegung braucht Kampagnen!“ statt. Bei dem Treffen wurde zum einen die Kampagnenunterstützung des Netzwerks Friedenskooperative vorgestellt, die zukünftig einen größeren Arbeitsschwerpunkt des Bonner Büros ausmachen soll. Zum anderen wurde eine neue Kampagnenidee zum Thema „Keine Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien“ diskutiert und erste Verabredungen dazu getroffen.

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Interview

Patenschaftsmodell „FriedensarbeiterIn“ bekommt neue Friedensarbeiterin

von Redaktion FriedensForum, Philipp Ingenleuf, Elise Kopper

2012 startete der Förderverein Frieden e.V.

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Weltkongress in Berlin

Disarm! For a Climate of Peace

von Reiner Braun, Amela Škiljan

Vom 30.09. bis 02.10.2016 findet ein Weltkongress des Internationalen Friedensbüros an der TU Berlin statt.

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Büchel

Strafanzeige wegen Wehrkraftzersetzung

von Hermann Theisen

Die öffentliche Auseinandersetzung um atomwaffenkritische Aufrufe zum Geheimnisverrat fordert die Bundeswehr heraus: Oberst Holger Radmann (Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel) hat per Email&nb

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Rheinmetall entrüsten!

Wer Waffen sät, erntet Tod und Elend

Friedensbewegung, Kritische Aktionäre, die Oppositionsparteien Linke und Grüne – alle brachten sie am Morgen des 10.

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Rheinmetall

Entrüstet Rheinmetall!

Wir dokumentieren hier ergänzend zum vorherigen Beitrag die Rede von Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag, auf der Kundgebung am 10.

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung

Zum Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft

von Elise Kopper

In welchem Verhältnis stehen Zivilgesellschaft und Staat im Bereich ziviler Konfliktbearbeitung zueinander?

Initiativen

FriedensForum 4 / 2016

Tag der Bundeswehr

Verteidigungsministerium versucht weiteres PR-Desaster abzuwenden

von Redaktion FriedensForum

Für die Streitkräfte war es das Werbeevent des Jahres: Am 11. Juni 2016 fand an 16 Standorten der großangelegte „Tag der Bundeswehr“ statt.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.

FriedensForum 4 / 2016

Afghanistan

Konflikt außer Kontrolle?

von Otmar Steinbicker

Der Afghanistan-Konflikt war immer schon kompliziert, im Hinblick auf die unterschiedlichen Akteure im Land, die Einmischung durch die Nachbarstaaten und die strategischen Interessen der Großmächte.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.

FriedensForum 4 / 2016

Reise durch ein Kriegsgebiet

Delegation der War Resisters' International im Südosten der Türkei

von Rudi Friedrich

Eine Woche lang besuchte eine siebenköpfige (1) Delegation der War Resisters' International Ende April 2016 Diyarbakir und Cizre im Südosten der Türkei.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.

FriedensForum 4 / 2016

Ostasien

Kriegsgefahren im Fernen Osten

von Karl Grobe

Satzungsgemäß müssen Parteitage alle sechs Jahre abgehalten werden. In Nordkorea sind seit dem vorigen Kongress dieser Art aber 36 Jahre vergangen.

Friedensbewegung international

FriedensForum 4 / 2016

KDV in Israel

„Deshalb ist Eure Unterstützung so wichtig“

von Rudi Friedrich, Tair Kaminer

Die 19-jährige Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer ist vom israelischen Militär wiederholt zu Haftstrafen verurteilt worden. Am 3. Mai wurde sie zu einer 5. Haftstrafe von 30 Tagen verurteilt. Zu einer 2.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

FriedensForum 4 / 2016

Bundeswehr

Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr und Widerstand

von Renate Wanie

Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 sorgt sich die Bundeswehr zunehmend um den Nachwuchs für die Laufbahn an der Waffe und intensiviert die Rekrutierung. Mit Großwandplakaten, „Mach, was wirklich zählt!“, wirbt die Bundeswehr seit 2015 offensiv für Nachwuchs – aktuell im Internet mit Videos, mit Abenteuer- und Spaßfaktor und Technikbegeisterung, vor allem aber mit Verdienstmöglichkeiten und Ausbildungsangeboten...

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

FriedensForum 4 / 2016

NATO

Die NATO: Verteidigungsbündnis oder "System gegenseitiger kollektiver Sicherheit"? – Plädoyer für ein Ende der Begriffsverwirrung

von Dieter Deiseroth

Das Grundgesetz (GG) hat in seinem Verfassungstext parallel nebeneinander zwei unterschiedliche sicherheitspolitische Grundkonzepte verankert: bereits seit 1949 das der „gegenseitigen kollektiven Sicherheit“ (

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Schwerpunkt: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Einleitung

von Otmar Steinbicker

Zum Schwerpunktthema OSZE haben wir uns aus aktuellem Anlass entschlossen, weil Deutschland in diesem Jahr den Vorsitz dieser relativ unbekannten und zugleich bedeutenden Organisation innehat.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Hintergrund

Die OSZE – Ein Überblick

von Redaktion FriedensForum

Wenn man heute in einem Gespräch das Wort „OSZE“ fallen lässt, kann es einem leicht passieren, dass man einen verständnislosen Blick erntet – so sehr ist sie aus dem Alltagsbewusstsein der Menschen verschwunde

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Zurück im Geschäft

Die OSZE und Konflikte in Europas Nachbarschaft

von Christian Nünlist

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus ihrem 15-jährigen Dornröschenschlaf erwacht.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

NATO und OSZE

Die NATO als Sicherheitsrisiko

von Otmar Steinbicker

Als Konsequenz aus den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges wurden am 26. Juni 1945 die Vereinten Nationen (UN) gegründet. Bereits im ersten Artikel der UN-Charta wird als Ziel formuliert, „ ...

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Der Pariser Gipfel 1990

Der Westen blockierte eine Friedens- und Sicherheitsordnung in

von Sabine Jaberg

Was war der Grund, dass der längst für überwunden gehaltene Ost-West-Konflikt wieder aufgebrochen ist? Russland habe die Partnerschaft mit dem Westen de facto aufgekündigt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Russland und die OSZE

Ein gespaltenes Verhältnis

von Bernhard Clasen

Das Tauwetter in der Sowjetunion, die Entspannung zwischen dem Westen und der Sowjetunion und der Fall der Berliner Mauer sind nicht nur auf Michael Gorbatschow zurückzuführen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Prävention und Krisenmanagement

Beispiel Baltikum: Kluge Politik ermöglichen

von Hanne-Margret Birckenbach

Der „Dauerdialog“ der KSZE schien lange eine unergiebige Veranstaltung ohne praktikable Ergebnisse.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Ziviles Peacekeeping

Menschen vor Gewalt schützen – nicht bombardieren

von Christine Schweitzer

Heute ist sie fast vergessen: Unter der Drohung einer Intervention der NATO in den Kosovo im Herbst 1998 stimmte die jugoslawische Regierung unter Milosevic Ende Oktober 1998 der Stationierung einer OSZE-Missi

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Zivilgesellschaft

Helsinki Citizens‘ Assembly

von Christine Schweitzer

Nach dem Ende des Ost-West Konfliktes entstanden neue Hoffnungen auf ein Europa ohne Grenzen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

BürgerInnendiplomatie

Mitwirkungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft – Erfahrungen aus der Schweiz

von Natascha Cerny Ehtesham

Das Leitmotiv des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014 lautete: „eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen“ (1); so galt eine Priorität dem verstärkten Einbezug der Zivil

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Menschenrechte

Die Civic Solidarity Platform

von Redaktion FriedensForum

Die Civic Solidarity Platform ist ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem gesamten OSZE-Raum. Sie konzentriert sich auf die OSZE-Dimension der Menschenrechte.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Der Traum von Sicherheit und Frieden

Möglichkeiten und Grenzen für Initiativen im Kontext des deutschen OSZE-Vorsitzes

von Peter Wittschorek

Schon als Deutschland sich vor zwei Jahren um den Vorsitz im Kreis der 57 Teilnehmerstaaten der OSZE bewarb, standen die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine und die völkerrechtswidrige Annexio

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

FriedensForum 4 / 2016

Frauen und Frieden

Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen

von Heidi Meinzolt

Unter diesem Leitmotiv hat Deutschland im Januar 2016 turnusgemäß von Serbien den OSZE-Vorsitz übernommen. An fünf Aktionsleitlinien will es sein Engagement ausrichten: