3 / 2013
3 / 2013
FriedensForum 3 / 2013

Rüstungslobbyismus und Waffengeschäfte

Weitere Themen:

  • Iran-Konflikt: Ruhe vor dem Sturm
  • Der türkisch-kurdische Konflikt - Licht am Ende des Tunnels?
  • Korea-Krise: USA und Ostasien blicken in den Abgrund

Inhalt

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
Editorial

FriedensForum 3/2013

von Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser, Nachdem wir vor einiger Zeit (Heft 2&3/2012) das Thema Rüstungsexporte behandelt hatten, stellen wir diesmal das Thema Rüstungslobbyismus in den Mittelpunkt.

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
Iran-Konflikt

Ruhe vor dem Sturm

von Mohssen Massarrat

Seit Obamas Wiederwahl ist an der westlich-iranischen Konfliktfront Ruhe eingetreten. Diese Ruhe täuscht aber gewaltig.

Initiativen

Initiativen
Ostermärsche

Bunt und lautstark

von Redaktion FriedensForum

Wer die Ostermärsche nur an den TeilnehmerInnenzahlen misst und dabei als Maßstab die außergewöhnlich großen Proteste des Jahres 1983 heranzieht, sollte auch einmal die Gegenrechnung anstellen, forderte der Bundesauss

Initiativen
Kirchentag in Hamburg

Gedenken an Deserteure, Aktion Aufschrei und Ultima Ratio

von Christine Schweitzer

"Auf dem Weg zu einer gesetzlichen Regelung, die ein grundsätzliches Verbot für den Export von Kriegswaffen und für alle sonstigen Rüstungsgüter beinhaltet, fordern wir daher vom Bundestag, der Bundesregierung, Länder

Initiativen
Gewaltprävention statt militärischer Intervention

Eine Kampagne fordert den Ausbau des Zivilen Friedensdienstes

von Heinz Wagner

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt die Kriegseinsätze der Bundeswehr ab.

Initiativen
Weltsozialforum

Frieden - ein vergessenes Thema?

von Reiner Braun, Kristine Karch, Lucas Wirl

Das Weltsozialforum war groß (die Veranstalter sprachen von mehr als 50.000 TeilnehmerInnen), es war jung, weiblich, tunesisch geprägt, vielfältig und beeindruckte durch Themen, die traditionell nicht im Mittelpunkt e

Initiativen
Kriegsdienstverweigerung

US-Kriegsdienstverweigerin zu 14 Monaten Haft verurteilt

von Rudi Friedrich

Die US-Kriegsdienstverweigerin Kimberly Rivera wurde gestern vom Militärgericht in Fort Carson zu 14 Monaten Haft und unehrenhafter Entlassung wegen Desertion verurteilt.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Der türkisch-kurdische Konflikt

Licht am Ende des Tunnels?

von Andreas Buro

Seit 2012 gibt es wieder Gespräche zwischen dem Kurdenführer Abdullah Öcalan und der Regierung in Ankara, vertreten durch den türkischen Geheimdienst.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Nordkorea

Gefährliches Spiel mit dem Feuer

von Bund für Soziale Verteidigung (BSV)

Dem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel wird derzeit nach realpolitischen, dem alten Abschreckungsdenken verbundenen Maßgaben begegnet. Aber der Preis eines Versagens von Abschreckung ist zu hoch.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Koreakrise

USA und Ostasien blicken in den Abgrund

von Johan Galtung

Seit dem Koreakrieg 1950-53 war es nie so schlimm. Oktober 1962, da fällt einem die Kuba-UDSSR-USA-Krise ein. Damals hatten wir Horror-Visionen von Atompilzen.

Friedensbewegung international

Atomwaffen und Anti-Imperialismus

Die Friedensbewegung in den USA - Eine Einführung

von Joseph Gerson

Die US-Friedensbewegung kann am besten mit einem alten Fluss verglichen werden, der aus verschiedenen Strömungen besteht, die sich manchmal vermischen.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Afghanistan

Landgericht Bonn verhandelt über Kunduz-Bombardement von 2009

von Martin Singe

Bundeswehr-Oberst Klein hatte am 4.9.2009 US-Kampfjets angewiesen, zwei Tanklaster zu bombardieren. In den Flammen kamen ca. 140 Menschen um, die meisten von ihnen Zivilisten.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Kriegsdienstverweigerung

Verweigerung wird Offizieren schwer gemacht

von P. Revere

Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) ist im deutschen Grundgesetz (GG) unter den "Grundrechten" in Artikel 4 Absatz 3 festgehalten, welcher besagt, dass "niemand (...) gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Buchbesprechung

Wieviel Sicherheit braucht der Friede?

von Christine Schweitzer

Die österreichische Regierung hat 2011 eine Sicherheitsstrategie beschlossen - etwas, das Deutschland trotz aller Diskussionen um Sicherheit noch nicht zu Wege gebracht hat.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Bundestags-Petitionen zum Thema Migration

Wenn`s dem Parlament der Menschenrechte genug ist!

von Thomas Hohlfeld, Dirk Vogelskamp

Der Bundestag hat am 31. Januar 2013 über zahlreiche Bürgereingaben entschieden, unter anderem auch über zwei Sammelpetitionen des Grundrechtekomitees.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Einleitung

Rüstungs-Lobbyismus und Waffengeschäfte

von Martin Singe

(ms) Deutschland liegt nach den USA und Russland weltweit an der 3. Stelle der Rüstungsexporteure.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Export und Lobbyismus

Das Kerngeschäft der Rüstungsindustrie

von Malte Lühmann

Seit im Sommer 2011 bekannt wurde, dass die Bundesregierung bereit ist, die Lieferung schwerer Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 nach Saudi Arabien zu genehmigen, hat sich die Diskussion um Rüstungsexporte in der Bundesre

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Heckler und Koch

Wie die Bundesregierung beide Augen bei Europas tödlichstem Unternehmen zudrückt

von Jürgen Grässlin

Rüstungslobbyismus zeitigt viele Facetten. Nach der Kalaschnikow ist das G3-Gewehr von Heckler & Koch die zweitmeist verbreitete Kleinwaffe weltweit.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Heckler & Koch

Parteispenden, Korruption und illegaler Waffenhandel - Dringender Tatverdacht beim H&K-Mexikodeal

von Jürgen Grässlin

Rüstungslobbyismus im Kreis Rottweil kann auf eine Jahrzehnte währende Tradition verweisen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Waffenexport

Befragung der Bundestagsparteien

von Christine Schweitzer

Das Friedensforum wollte es genau wissen: Wir haben allen fünf Bundestagsparteien einen Fragenkatalog zu Rüstungsexporten geschickt, den wir an den Wahlprüfsteinen der Aktion Aufschrei angelehnt hatten.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
NATO-Lobbying

Profil: NATO Industrial Advisory Group

von Frank Slijper

Der Außenwelt weitgehend unbekannt ist die NATO Industrial Advisory Group (NIAG). Sie ist eine militärisch-industrielle Lobbygruppe, die 1968 gegründet wurde und als offizieller Berater der NATO tätig ist.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Die europäische Ebene

Ein Militärisch-Industrieller-Komplex für die Weltmacht EUropa

von Sabine Lösing

Es war ein Paukenschlag: Mitte September 2012 wurde bekannt, der deutsch-französische Rüstungsgigant EADS (Jahresumsatz 2011: 16.390 Mio.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Der Nahe Osten und Indonesien

Panzer, Krise, Exporte

von Otfried Nassauer

"Was schwimmt, geht. Was rollt, geht nicht." Kriegsschiffe ja, Panzer nein. Dieses Diktum beherrscht die deutsche Rüstungsexportpolitik seit den 1970er Jahren.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungslobbyismus Der Nahe und Mittlere Osten

Rüstungstransfers statt Menschenrechte

von Mathias John

Als im Frühjahr 2011 in Nordafrika und im Nahen Osten Proteste und Aufstände ausbrachen, wurde von der Zivilgesellschaft und der Presse ausführlich dokumentiert, in welchem Umfang die Staaten der Region trotz schwerer

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rüstungsexporte

Waffen bringen keine Stabilität

von Paul Russmann

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legte zum sechzehnten Mal seit 1997 einen Rüstungsexportbericht vor. Der Bericht wird von der GKKE-Fachgruppe "Rüstungsexporte" erstellt.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Rheinmetall

"Glänzend" im Rüstungsgeschäft

von Dorothea Kerschgens

Laut der Broschüre "Ermittlungen gegen Rheinmetall - Rüstungsexporte vor Gericht" von Annette Hauschild und Helmut Lorscheid aus dem Jahre 1987 beginnt Rheinmetall sein Rüstungsgeschäft im Jahr 1889.