1 / 2021
1 / 2021
FriedensForum 1 / 2021

Bundeswehr - wozu?

Weitere Themen:

  • Ökumenische Friedensdekade
  • Rüstungsexporte in die Türkei
  • Ziviler Ungehorsam

Inhalt

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
FriedensForum 1 / 2021

Editorial

von Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Liebe Leserin, lieber Leser,

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
Ein Meilenstein der globalen Friedensbewegung

Atomwaffen werden völkerrechtswidrig

von Anna Hauschild

Der Widerstand gegen die katastrophalen Folgen von Atomwaffen begann vor 75 Jahren mit den Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki.

Initiativen

Initiativen
„Fällt aus! Ist abgesagt!“ … und sie fand trotzdem statt!

40 Jahre Ökumenische FriedensDekade

von Thomas Oelerich

Verschwörungstheoretiker*innen kämen sicher zu dem Schluss, dass die Corona-Einschränkungen im November dieses Jahres vor allen Dingen ein Ziel hatten: Die Gottesdienste, Friedensgebete und Informationsveranstaltungen

Initiativen
Atomwaffenverbotsvertrag: Aachener Appell

ICAN-Appell regional umsetzen!

von Bernd Bremen

(red) Im Friedensforum 5/20 war ein Artikel von Martin Singe zur nuklearen Teilhabe mit dem Titel „Wie sich die Bundesregierung dem Völkerrecht widersetzt“ erschienen.

Initiativen
GÜZ-Prozesse

Offene Rechtsbrüche der Bundeswehr

von Malte Fröhlich, Dagmar Schulte

Das Verteidigungsministerium befindet sich immer noch in Bonn.

Initiativen
Gegen Bundeswehr-Werbung auf dem Ökumenischen Kirchentag!

Kirchentag ohne Bundeswehr-Werbung

von Rainer Schmid

Im Mai 2021 wird der Ökumenische Kirchentag stattfinden, teilweise digital und teilweise real, nämlich in Frankfurt/Main.

Initiativen
Die Friedensbewegung braucht langen Atem

Der zähe Kampf gegen die Nukleare Teilhabe

von Armin Lauven

Der Aufruf an die in Büchel stationierten Tornado-Pilot*innen zur Verweigerung der Mitwirkung an der Nuklearen Teilhabe ist in der Friedensbewegung meiner Einschätzung nach sehr positiv angenommen worden, haben doch ü

Initiativen
Widerstand gegen Kampfdrohnen aus der SPD

Update zur Drohnendebatte innerhalb der SPD

von Netzwerk Friedenskooperative

Bewaffnete Drohnen anschaffen oder nicht? Darüber wird in Fachkreisen inzwischen seit vielen Jahren diskutiert.

Initiativen
133 Menschen in Sicherheit

Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer

von Kai Echelmeyer

Die ALAN KURDI der Organisation Sea Eye ist eines der Schiffe, die im Mittelmeer Geflüchtete retten. Am 19. September haben wir in drei Rettungen 133 Menschen vor dem Ertrinken und den libyschen Lagern gerettet.

Friedensbewegung international

Jemen-Aktionstag

Die Welt sagt Nein zum Krieg im Jemen

von Redaktion FriedensForum

Eine Koalition mehrerer Friedensgruppen aus den USA hat im Oktober einen Aufruf „Die Welt sagt Nein zum Krieg im Jemen“ gestartet. Am Montag, den 25. Januar 2021, soll es einen internationalen Aktionstag geben.

Profiteure der Abschreckung

Die Grenze zwischen Mexiko und den USA

von María-Eugenia Lüttmann

Dieser Text erscheint hier in gekürzter Form (in 2 Folgen).

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
USA-Nahost

Wie sollte Joe Biden mit Nahost-Fragen umgehen?

von Gershon Baskin

Auf Ersuchen früherer Übergangsteams neu gewählter US-Präsidenten habe ich Grundsatzdokumente darüber verfasst, was neue Regierungen in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt tun sollten.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Rüstungsexporte in die Türkei

Aufstrebende Rüstungsexport- und Militärmacht Türkei

von Jürgen Grässlin

In den vergangenen Jahren machten die türkische Regierung und die türkische Generalität vielfach auf sich aufmerksam, einmal mehr in ungutem Sinne.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Ziviler Ungehorsam

Zur rechtlichen Legitimierung von Aktionen zivilen Ungehorsams

von Martin Singe

Im letzten Friedensforum (6/20) hatte Renate Wanie bereits – vor allem unter Berufung auf Jürgen  Habermas - dargelegt, inwieweit ziviler Ungehorsam eine legitime Protestform sein kann.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Leserbrief

Muss die Friedensbewegung sich neu aufstellen?

von Jürgen Kelle

Den Artikel von Daniel Seiffert, „Friedensbewegung : Sich neu aufstellen und zuspitzen“ in Heft 6/2020 Friedensforum halte ich für einen zerstörerischen Angriff auf die Bündnisfähigkeit der Friedensbewegung.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
CILIP

Bürgerrechte & Polizei

von Norbert Pütter

Als die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei“ 1978 zum ersten Mal erschien, geschah das unter dem Titel „newsletter on civil liberties and police development“. Diesem Ursprung verdankt sich die Abkürzung CILIP.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
In Memoriam: Peter Grottian

Nachruf auf Peter Grottian

von Martin Singe

Peter Grottian, Politik-Professor und nimmermüder Aktivist für soziale Gerechtigkeit und Frieden, ist verstorben. Ein schwerer Verlust für die sozialen Bewegungen.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Buchbesprechung Philip Manow

Populist*innen allerorten - zur politischen Ökonomie des Populismus

von Renate Wanie

Populist*innen allerorten – so beginnt Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bremen, sein Vorwort zur „Die politische Ökonomie des Populismus“ aus dem Jahr 2019.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Friedenspolitisch katastrophal

Grünes Grundsatzprogramm

von Martin Singe

Am Wochenende 20.-22. November 2020 haben die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Ergebnis ist dieses Programm hinsichtlich friedenspolitischer (Nicht-)Festlegungen katastrophal.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Einleitung zum Schwerpunkt

Bundeswehr – Wozu?

von Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Die Bundeswehr war und ist für die Friedensbewegung ein Dauerthema, und es ist wichtig, von Zeit zu Zeit ihre Entwicklung neu zu analysieren.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Vom Amt Blank bis zur NATO-Battlegroup Lithuania

Geschichte der Bundeswehr

von Otmar Steinbicker

Die Geschichte der Bundesrepublik ist eng verbunden mit der Geschichte der Bundeswehr.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Pax atomica

Atombewaffnung der Bundeswehr

von Detlef Bald

Die pax atomica beflügelte Machtphantasien, über unbegrenzte militärische Destruktionskapazitäten zu verfügen und mit Atomwaffen Kriege siegreich zu führen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Ein Krieg, der mehrere Präzedenzfälle und Weichenstellungen geschaffen hat

Verdrängte Wirklichkeit im Kosovo

von Thomas Handrich

Der Kriegseinsatz der NATO im Kosovo war in mehrfacher Hinsicht ein Präzedenzfall.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Bundeswehr out of area in Afghanistan

Der gescheiterte Afghanistaneinsatz

von Otmar Steinbicker

Die Bundeswehr begann ihren Einsatz in Afghanistan auf der Grundlage des Bündnisfalles nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Dem lag die Annahme zugrunde, die Terrororganisation Al Quaida habe die Angriffe vom 11.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Kampffeld Sahel

Warum Europa den Krieg im Sahel nicht gewinnen kann

von Kathrin Vogler

In Mali und den Nachbarländern sehen wir wie in einem Brennglas die Folgen einer kontraproduktiven militärischen Intervention. Dabei sah anfangs alles so gut aus. Bis 2011 galt Mali als Musterland in Westafrika.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Interventionsmacht Deutschland

Vormarsch des Militarismus

von Clemens Ronnefeldt

Martin Jäger, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat am 6.9.2020 in der F.A.Z einen Gastbeitrag veröffentlicht mit dem Titel: “Neue strategische Lage - Deutschland

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Dein Jahr für Deutschland – Auf dem Weg zu einer neuen Wehrpflicht?

Freiwilligendienste bei der Bundeswehr

von Michael Schulze von Glaßer

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Juli 2020 einen neuen freiwilligen Dienst an der Waffe vorgestellt. Die Militarisierung verschärft sich – gegen die Zivilgesellschaft.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Weißbuch 2016

Ein Blick zurück in die Zukunft

von Sabine Jaberg

Gegenwärtig erhitzen vor allem zwei Themen die friedenspolitischen Gemüter: die Umsetzung des Zweiprozentziels der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) sowie die Fortsetzung der nuklearen Teilhabe.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Auslandseinsätze der Bundeswehr

Zur Rechtmäßigkeit von Bundeswehr-Einsätzen ‚out of area‘

von Peter Becker

Im Jahr 1990 endete der Kalte Krieg. Der Warschauer Pakt löste sich auf, die NATO nicht. Die NATO brauchte daher ein neues Einsatzfeld.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Einsatzgebiet Gesundheitsamt

Die Bundeswehr als vermeintliches Anti-Corona-Multitalent

von Martin Kirsch

Der größte Einsatz der Bundeswehr findet aktuell nicht in Afghanistan (1.124 Soldat*innen) oder in Mali (1.038 Soldat*innen) statt, sondern in Deutschland.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Widersprüchliche Werbekampagne der Bundeswehr

Ein kritischer Blick auf die Bundeswehr-Serie "Die Rekrutinnen“

von Nina Rupprecht

Ende letzten Jahres erschien auf dem Youtube-Kanal „Bundeswehr Exclusive" die mittlerweile achte Serie der Bundeswehr.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
BRD ohne Armee

Kampagne zur Abschaffung der Bundeswehr

von Christine Schweitzer

Am Wochenende vom 25./26. November 1989 wurde in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Schweizer Armee abgehalten.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Die Unmöglichkeit, Deutschland zu „verteidigen“

Ein Plädoyer für die Abschaffung der Bundeswehr

von Otmar Steinbicker

Würden wir eine Straßenumfrage machen, wozu die Bundeswehr da sein soll, dann würde wohl die überwiegende Mehrheit der Befragten der Aussage zustimmen: „Sie soll unser Land verteidigen“.