FriedensForum 1 / 2008

Militarisierung der Inneren Sicherheit

Weitere Themen:

Vor 50 Jahren: Der erste Ostermarsch in Aldermaston
Afghanistan- Kein Ausweg aus der militärischen Sackgasse?
Nach den G8 Protesten - In Bewegung bleiben

Inhalt

Editorial

FriedensForum 1 / 2008

Editorial

von Martin Singe, Netzwerk Friedenskooperative

Anfang Februar 2008 fand die sogenannte Sicherheitskonferenz in München statt: 110 bewaffnete Soldaten waren an diesem Wochenende für die Sicherheit der Konferenz zuständig - die Bundeswehr hatte das Hausrecht im Baye

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Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.

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Den NATO-Krieg am Hindukusch beenden!

von Martin Singe

Die Schlagzeilen zu Afghanistan überschlagen sich zum Jahresbeginn. Die Bundesregierung gerät immer stärker unter den Druck der USA, die u.a.

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Initiativen

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Vor 50 Jahren in Aldermaston - Der erste Ostermarsch

von Andreas Buro

Die "Campaign for Nuclear Disarmament", CND, wurde am 15. Januar 1958 in England gegründet.

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Atomwaffen 2008: Historische "runde" Daten

60 Jahre (1948) 30. Januar - der indische Pazifist Mahatma Gandhi wird von Nathuram Godse ermordet. 24. Juni - die Berliner Blockade beginnt.

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Alternativen zu Krieg und Besatzung

Internationale Irakkonferenz 7. - 9. März 2008

von Joachim Guillard

Am 20. März jährt sich der US-geführte Überfall auf den Irak zum fünften Mal. Die Bilanz dieser fünf Jahre Krieg und Besatzung ist verheerend.

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FriedensForum 1 / 2008

Bericht zur 5. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden, Aachen, 18. und 19. Januar 2008

Afghanistan - Kein Ausweg aus der militärischen Sackgasse?

von Bernhard Clasen

Knapp hundert Aktivisten der Friedensbewegung aus allen Teilen Deutschlands waren am 19.

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Antimilitaristische Aktionsgruppe stoppt Militärtransport

Eine Gruppe junger AktivistInnen hat in der Nacht vom 9. zum 10.Februar einen Zug der Bundeswehr gestoppt, um gegen Militarismus zu protestieren.

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FREIe HEIDe: Kein Bombodrom! Nirgends!

von Benedikt Schirge

1. Januar 2008: in das kleine Dorf Schweinrich bei Wittstock im Norden Brandenburgs strömen viele Menschen zum Mittelpunkt der Ortes, der spätmittelalterlichen Dorfkirche.

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7000 stellten sich quer

Proteste gegen die NATO-Kriegstagung in München

von Walter Listl

Schon das Motto der diesjährigen NATO-"Sicherheits"konferenz machte das Dilemma der Kriegsstrategen und NATO-Militärs deutlich: "Die Welt in Unordnung - veränderte Machtverhältnisse - fehlende Strategien".

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Panzerdivision besetzt Marktkirche

von Brunhild Müller-Reiß

"Chaoten stürmen Marktkirche" So war es am 30. 11. 07 in der Hannoverschen Ausgabe der Bildzeitung zu lesen. Was war passiert?

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Der Soldatengottesdienst in Köln

Mit Gottes Segen zum Hindukusch?

von Elvira Högemann

Der Kölner Kardinal Meisner mag es, wenn die Öffentlichkeit von ihm Notiz nimmt.

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Nach den G8 Protesten - In Bewegung bleiben

von Corinna Genschel

Vom 17.-20. Januar trafen sich unter dem Motto "Perspektiventage - In Bewegung Bleiben" in Berlin ca.

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Totalverweigerer stören Wehrpflicht-Normalität

von Ralf Siemens

Mit dem System Wehrpflicht werden die (männlichen) Bürger eines Staates für militärische Dienste und Einsätze erfasst, gemustert, nach militärischen Erwägungen verwaltet und herangezogen.

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Totalverweigerer verurteilt - unter massiven Gesetzesverstößen

Totalverweigerung: Kurzer Prozess am Amtsgericht Zittau

von Jörg Eichler

Andreas Reuter wurde nach seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zum 04.07.05 zur Ableistung des Zivildienstes in Weißwasser einberufen, war dort aber nicht erschienen.

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Überwachungsstaat: Polizei-Datei "Straftäter linksmotiviert"

von Martin Singe

Immer öfter wird bekannt, dass engagierte Bürgerinnen und Bürger aufgrund ihrer politischen Betätigungen in der polizeilichen Datei "Straftäter linksmotiviert" erfasst werden.

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Krisen und Kriege

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Vorschlag für eine Zivile Strategie für Afghanistan

von Andreas Buro

Die zivile Strategie für Afghanistan, die hier als Grundlage für weitere Diskussionen in der Friedensbewegung vorgeschlagen wird, ist in hohem Maße ein politisches und nicht ein technokratisches Projekt.

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Dringend gebotene humanitäre Hilfe für Flüchtlinge bleibt aus

Erneut deutsche "Militärhilfe" für das Besatzungsregime im Irak

von Joachim Guillard

Die Bundeswehr setzt auch 2008 ihre Hilfe für irakische Truppen fort.

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Friedensbewegung international

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NATO - Game over

Oster-Aktion in Brüssel gegen die militärische Globalisierung

von Hans Lammerant, Andreas Speck

Am 22.

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Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

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Völkerrechtliche Kollateralschäden im Krieg gegen den Terror. Der Fall der Bundeswehrsoldatin Ernst-Zettl und der Bruch der Genfer Konvention.

Die Sanitäterin im Krieg

von Jürgen Rose

Am 21. Dezember letzten Jahres hat der US-amerikanische Sanitätsgefreite Agustin Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten.

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SPD will die Wehrpflicht retten

von Ralf Siemens

Der innerparteiliche Streit über die Zukunft der Wehrpflicht hat die SPD seit vielen Jahren umgetrieben.

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Fischers rot-grüne Erinnerungen

von Ulrich Cremer

Joschka Fischer hat 2007 den ersten Teil seiner Memoiren veröffentlicht und präsentiert sich dabei als schlechter Historiker: Obwohl er in den 80er Jahren gegen Pershing-II und Cruise Missiles engagiert war, ist ihm d

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G8: Gewaltbereite Politik

von Rudolf Walther 1

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie beobachtet seit Jahren Demonstrationen, und zwar aus zwei Gründen. Demonstrationen werden in den Medien oft nur verzerrt dokumentiert. Dem will das Komitee entgegenwirken.

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Schwerpunkt

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Die Militarisierung der Inneren Sicherheit

von Martin Singe

Der Einsatz der Bundeswehr beim G-8-Gipfel hat im letzten Jahr krass verdeutlicht, wie die Militarisierung der Inneren Sicherheit voranschreitet.

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Heimatschutz "Die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern"

von Michael Haid

Die herkömmliche Sicherheitsstruktur Deutschlands, mit der präzise Rechtszuschreibungen und Frieden-/Kriegs-Kategorisierungen verbunden waren, wird gegenwärtig aufgelöst und weicht dem Konzept der "vernetzten Sicherhe

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Ökonomisches Denken und neue Sicherheitsdefinition als Bausteine zur Militarisierung der Inneren Sicherheit

Zur Ökonomie der Inneren Sicherheit

von Michael Berndt

Auch wenn gerade mal wieder Ruhe in die Diskussion über Bundeswehreinsätze im Inland eingekehrt ist, so darf doch nichts darüber hinwegtäuschen, dass sie zu gegebener Zeit wieder aufflammen wird und sich ihre

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Militärische "Amtshilfe"

von Christoph Marischka

Wichtige Voraussetzungen für die militärische Amtshilfe durch die Bundeswehr wurden 2006 geschaffen.

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Basisinformationen zur Neuordnung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit bei Hilfeleistungen / Amtshilfe

(red) Nachfolgend dokumentieren wir einen Text der Bundeswehr mit Stand vom Januar 07, da in diesem Text im O-Ton die neue Struktur der zivil-militärischen Zusammenarbeit anschaulich beschrieben wird.

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NATO: Militärpolitische Leitlinien zur zivil-militärischen Zusammenarbeit (CIMIC)

(red) Nachfolgend dokumentieren wir auszugsweise das NATO-Dokument MC 411/1 vom 18.1.2002, da hier im O-Ton das Grundverständnis zivil-militärischer Zusammenarbeit auch für sog.

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Die Auseinandersetzung um die Notstandsgesetze 1960-68

von Falco Werkentin

Acht Jahre dauerte die politische Auseinandersetzung um die sogenannten Notstandsgesetze, deren erster Entwurf im September 1960 dem Bundestag vorgelegt wurde.

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"KarriereTreff Bundeswehr" Sag, wo die Rekruten sind ...

von Christian Axnick

Die Klientel der traditionellen Friedensbewegung in der Bundesrepublik hat eine unglückliche Neigung dazu, über der Kritik an fremden Regierungen und dem Willen, im Namen des Friedens weltweit Gutes zu tun, di

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Polizeisoldaten: Die Paramilitarisierung deutscher Außenpolitik

von Martina Harder

(red) Für die Autorin ist die wachsende Verwendung polizeilicher Kräfte in Auslandsmissionen eine direkte Konsequenz des veränderten Sicherheitsverständnisses, das dem beobachtbaren Anstieg militärischer Ausla

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