02/2006
02/2006
FriedensForum 02/2006

Menschenrechte und Friedensarbeit

  • Kongo-Einsatz: Was soll das?
  • Die Lösung des Iran-Konflikts?
  • Aufbruch in Lateinamerika?

Inhalt

Editorial

Das Editorial des FriedensForums.

Editorial

von Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser! Der deutsche Interessen-Verteidigungsminister Jung will nun richtig Hand ans Grundgesetz legen. Innere und äußere Sicherheit seien nicht mehr zu trennen.

Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.

Kongo-Einsatz - was soll das?

von Andreas Buro

Uns gelingt es nur selten, rechtzeitig einen Blick hinter die Kulissen der Politikdramen zu werfen.

Initiativen

Initiativen
Positive Bilanz der Ostermärsche

Iran: To do!

von Mani Stenner

Keine Entwarnung im „Atomstreit“ mit Iran.

Initiativen
Kein Strohfeuer: 20 Jahre nach Tschernobyl

Anti-Atom-Bewegung braucht weiter langen Atem

von Jochen Stay

Etwa 400 Veranstaltungen listet die Termine-Datenbank des Netzwerk Friedenskooperative im Zusammenhang mit dem 20. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl auf.

Initiativen

Aufrufe zur Befehlsverweigerung.

von Roland Blach

Mit einem neuen Aufruf zur Befehlsverweigerung, der im März erschienen ist, will die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) zukünftig alle Soldaten und Soldatinnen auffordern, sich nicht an der nuklearen Teil

Initiativen
Zur Unverbindlichkeit eines Befehls

Bundeswehr: Dienstbetrieb statt Völkerrecht

(red/ms) Nachfolgend dokumentieren wir die offizielle „Sprachregelung" der Bundeswehr zum Bundesverwaltungsgerichtsurteil zur Gewissensentscheidung des Major Pfaff (vgl. Berichte in früheren FF).

Initiativen
Militaristen kündigen Polizeigewalt gegen Friedensaktivisten an

Kriegsverbrecherehrung in den bayerischen Alpen

von Ulrich Sander

„Man kann es sich bestens vorstellen: Gewaltbereite, wie weiland bei den Chaostagen in Hannover oder am 1.

Initiativen

Berufsverbote: Lasst Euch nicht einschüchtern!

von Elke Steven

Berufsverbote sind einer demokratischen Gesellschaft nicht angemessen. Sie stellen einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Menschenrecht auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit dar.

Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Der Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zur Kriegsvermeidung

Lösung des Iran-Atomkonflikts

von Mohssen Massarrat

Nach langem Ringen zwischen USA, den EU-Drei, Russland und China hat der UN-Sicherheitsrat am 28. März 2006 eine neue Iran-Resolution verabschiedet.

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
Die neue Verfassung fördert den Ausverkauf des Landes * Die ökonomische Invasion des Irak Öl-Raub per Gesetz

Öl-Raub per Gesetz

von Joachim Guilliard

Mit den Wahlen am 15. Dezember 2005 hat die Bush-Administration ihren ,,Übergangsprozess" im Irak fast abgeschlossen.

Friedensbewegung international

Die Panzerung knacken

von Rüdiger Pusch

(red) Der nachfolgende Artikel beschreibt einen Verständigungsprozess. zwischen jungen Israeli und Palästinensern im Rahmen der Aktion „Ferien vom Krieg" des Grundrechte-Komitees.

Versöhnungsarbeit im Irak?

von Bernhard Winter

Vielleicht mag es manchen zynisch anmuten, von Versöhnungsarbeit im Irak zu sprechen und dabei zunächst einmal nicht die ausländischen Besatzer/innen im Blickfeld zu haben.

Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

Auf dem Weg zur EU-Atombombe?

von Gerald Oberansmayr

Paris und London rüsten atomar auf. Berlin will die „europäische Atombombe". In Wien finden sich willige Assistenten. Und die Friedensbewegung bringt einen vorlauten Militaristen ins Stolpern.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

USA-Indien: Trommelfeuer gegen die Atomwaffenabrüstung

von Jens-Peter Steffen

Die Verteidigung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) als international verbindliche Bezugsgröße für die völlige Abrüstung aller Atomwaffen wird immer schwieriger.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.

Verfassungsgericht stoppt Flugzeugabschüsse durch die Bundeswehr

von Martin Singe

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.2.2006 über den zentralen Punkt des nach dem 11.9.

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
Linke Wahlsiege bedeuten nicht unbedingt einen Politikwechsel

Aufbruch in Lateinamerika?

von Gert Eisenbürger

Seit 1998 gewannen in fünf lateinamerikanischen Ländern (Venezuela, Brasilien, Argentinien, Uruguay und Bolivien) linke Parteien bzw. Bündnisse die Wahlen und übernahmen die Regierungen.

Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
UN-System; regionale Systeme; nationaler Schutz

Das internationale System des Menschenrechtsschutzes und seine Mängel

von Frauke Lisa Seidensticker

Das System des Menschenrechtsschutzes der Vereinten Nationen ruht auf zwei wesentlichen institutionellen Säulen: den politischen Organen und den Fachorganen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Ein Garant der Menschenrechte oder wer sonst?

Der Nationalstaat

von Wolf D. Narr

,,Wenn es überhaupt so etwas wie ein Menschenrecht gibt, dann kann es nur ein Recht sein, das sich grundsätzlich von allen Staatsbürgerrechten unterscheidet". (Hannah Arendt, 1962, S. 438 f.)  

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

Aufgaben der Menschenrechtsbewegung nach dem 11.9.2001

von Volkmar Delle

(red) Nachstehend dokumentieren wir den Schlussteil des Aufsatzes von Volkmar Deile „Kein Antiterrorrabatt bei Menschenrechtsverletzungen?" aus dem „Jahrbuch Menschenrechte 2005".

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

Das Völkerstrafrecht und die Probleme seiner Durchsetzung

von Wolfgang Kaleck

Es ist etwas ruhiger geworden um das Völkerstrafrecht im Jahre 2006.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.

Die Arbeit der WRI für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung

von Andreas Speck

Als War Resisters' International nehmen wir für uns das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Anspruch, und wir erkennen nicht an, das Staaten das Recht haben sollen, uns zum Kriegsdienst zu zwingen.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Die EU bringt Nachbarstaaten auf Linie, um sich künftig vor Flüchtlingen und Asylbewerbern zu schützen

Zero Migration

von Jörn Hagenloch

Europas geostrategische Interessen greifen immer weiter aus. Dabei steht das Thema „Migration" ganz oben auf der EU-Agenda.

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
Können zwei so unterschiedliche Aufgabenfelder zusammenwirken?

Menschenrechtsarbeit und zivile Konfliktbearbeitung

von Christoph Klotz

Mit der Weiterentwicklung der Instrumentarien des internationalen .Menschenrechtsschutzes haben sich neue Aufgabenfelder für die zivile Konfliktbearbeitung ergeben.